Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Aber natürlich sind alle Raucherinnen und Raucher in der Pflicht, ihre Zigarettenreste ordentlich zu entsorgen. Um dies zu erleichtern sollten die Hersteller die Kommunen finanziell dabei unterstützen, Aschenbecher dort aufzustellen, wo besonders viele Kippen in die Umwelt geworfen werden. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Sie war in Deutschland stets als schwere/gefährliche Körperverletzung strafbar. Um sie auch in Deutschland mit entsprechendem Nachdruck weiter zu bekämpfen, wurde 2013 ein spezieller eigener Straftatbestand eingeführt. Mit § 226 a Strafgesetzbuch im Abschnitt Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit wird die Verstümmelung der Genitalien einer weiblichen Person unter Strafe gestellt. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

Lieber Gottfried,

vielen Dank für Dein Interesse und Deine Frage.