Sehr geehrte Frau Basler,

ich kann Ihre Frustration sehr gut verstehen. Die Zustände in der Pflege haben sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch verschlimmert: Stellenabbau, Arbeitsverdichtung und dauernd drohende Überlastung gefährden die Patientinnen und Patienten und machen das Berufsbild für den Nachwuchs nicht attraktiv. DIE LINKE will darum einige grundsätzliche Änderungen herbeiführen:
a) Personalbemessung: DIE LINKE fordert als ersten Schritt in den Kliniken für sämtliche Pflegebereiche eine gesetzliche Personalbemessung, die sich nicht nur an der Patientensicherheit, sondern an hoher Versorgungsqualität orientiert. Nur mehr Personal, vor allem mehr Fachkräfte und höhere Personalschlüssel können die Arbeitsbelastung senken. Höhere Bezahlung und mehr Vollzeitbeschäftigung können beitragen, die Berufsflucht zu stoppen.
b) 100.000 Pflegekräfte sofort! Wir brauchen 100.000 neue Pflegestellen, damit Pflege wieder in dem Maße stattfinden kann, wie die Patientinnen und Patienten diese brauchen. Die zusätzlichen Stellen müssen für die Krankenhäuser voll ausfinanziert sein; die Personalausstattung darf nicht dem Wettbewerb um die geringsten Kosten überlassen werden. Um das zu ermöglichen wollen wir eine Krankenhausfinanzierung, die Patientinnen und Patienten nicht als pauschale Fälle betrachtet, sondern den notwendigen Bedarf des Krankenhauses deckt und sich am Gemeinwohl und nicht an Durchschnittspreisen – nichts anderes sind Fallpauschalen (DRGs) – orientiert. Denn die DRGs schaffen Anreize, mit möglichst wenig und möglichst schlecht bezahltem Personal möglichst viele und möglichst schwere Fälle abrechnen zu können.
c) Pflegeausbildung: DIE LINKE setzt sich seit langem für eine attraktivere Pflegeausbildung ein, damit mehr Fachkräfte dauerhaft im Beruf verbleiben und die Pflegequalität steigt. Das von CDU/CSU und SPD verabschiedete Pflegeberufegesetz ist dafür aus unserer Sicht jedoch wenig geeignet, auch wenn die Schulgeldfreiheit ein überfälliger Fortschritt ist. Fort- und Weiterbildungen müssen ebenfalls gebührenfrei werden. DIE LINKE will eine attraktive Ausbildungsvergütung und dabei die enormen regionalen Unterschiede abbauen. Umschulungsmaßnahmen zur Pflegekraft müssen in steigendem Maße durch Bundesmittel finanziert werden.
d) Bessere Bezahlung: DIE LINKE will eine tarifliche Bezahlung für allgemeinverbindlich erklären. Keine Pflegefachkraft darf in Vollzeit weniger als 3.000 Euro brutto verdienen. Der Pflegemindestlohn soll kurzfristig für alle Pflegekräfte auf 14,50 Euro angehoben und auf weitere Tätigkeitsbereiche ausgedehnt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Kathrin Vogler, MdB