Sehr geehrter Herr Dr. Sohns,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen als stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales sehr gerne beantworte.

Mit den von Ihnen genannten Beispielen sprechen Sie ein sehr wichtiges Thema an. Es geht um gute und würdevolle Arbeit. Dazu zählt für mich, dass jeder durch seine Arbeit selbst seinen Lebensunterhalt verdienen kann. Die Grundvoraussetzung dafür ist ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn, den die schwarz-gelbe Bundesregierung ablehnt. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn wäre den von Ihnen genannten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zumindest eine Lohnuntergrenze garantiert, die sie nicht von ergänzenden staatlichen Leistungen – wie es in diesen Branchen vorkommt – abhängig macht. Von vielen Gesprächen weiß ich, was dies bei den Betroffenen auslöst, wenn die Würde der Arbeit auf diesem Weg unterlaufen wird.

Als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin habe ich dafür gekämpft, dass die Weiterbildungsbranche in das so genannte Arbeitnehmerentsendegesetz aufgenommen wird. Damit wäre in einem ersten Schritt in diesem Berufsfeld ein gesetzlicher Mindestlohn garantiert. Nach harten Verhandlungen mit der schwarz-gelben Bundesregierung ist dies 2009 auch gelungen, allerdings blockiert schwarz-gelb nach wie vor die Allgemeinverbindlichkeit dieser Regelung.

Als SPD-Bundestagsfraktion und als Partei der Arbeit werden wir weiterhin engagiert dafür streiten, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu fairen und würdevollen Bedingungen arbeiten können. Gleichzeitig werden wir nicht nachlassen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Bei beiden politischen Zielen stehen für uns Rechtsansprüche im Mittelpunkt, beispielsweise das Recht auf Nachholen des Hauptschulabschlusses, das Recht auf Spracherwerb, oder das Recht auf einen Ausbildungsbonus für Altbewerber. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will diese wichtigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente abschaffen. Diesen Kürzungen im Bereich der Bildungspolitik zu Lasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Migrantinnen und Migranten, Langzeitarbeitslosen und jungen Menschen werden wir uns entschieden entgegenstellen. Und wir werden nicht nachlassen, ein Recht auf Aus- und Weiterbildung zu fordern, um mehr Chancengerechtigkeit beim Start ins Erwerbsleben und während des Erwerbsleben zu erreichen. Ohne lebenslanges Lernen werden wir beispielsweise dem Fachkräftemangel nicht begegnen können.

Am 18. Juni habe ich im Deutschen Bundestag eine Rede zum Thema gute Arbeit gehalten. Diese finden Sie unter folgendem Link http://katja-mast.sozi.info/index.php?mod=content&page_id=725&s=1 . Die Grundzüge sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik sind im Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ zusammengefasst, den Sie anbei finden.

Ich freue mich, wenn Sie sich auch weiterhin für das Thema gute Arbeit engagieren und sich gemeinsam mit der SPD für faire Arbeitsbedingungen einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast, MdB