Sehr geehrter Herr Moerschner-Guthmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Bioenergie. Energie ist einer der Hauptgrundlagen unserer Zivilisation und die heute verbreitete Art verschwenderisch mit ihr umzugehen hat keine Zukunft. Wir brauchen zukünftig Effizienzsteigerungen, Ressourceneinsparungen und den Wechsel zu erneuerbaren Energien, um das Klima und die Umwelt zu schützen. Dazu zählt auch ein Wechsel von schadstoffhaltigen zu schadstoffarmen bzw. –freien Ressourcen.

Mit der Einführung des neuen Biobenzins E 10 wird die Diskussion um die Nutzung von Biomasse, insbesondere in Form von Biokraftstoffen, wieder intensiv geführt. Biomasse ist mit einem Anteil von 70 Prozent der größte und gleichzeitig vielseitigste Energieträger unter den erneuerbaren Energien.

Für die SPD steht jedoch fest und das haben wir im November mit einen Antrag im Deutschen Bundestag klar gemacht, dass bei der Energieerzeugung aus Biomasse sichergestellt sein muss, dass die Substrate aus nachhaltigem Anbau stammen. Es gibt drei politische Entscheidungskriterien hinsichtlich der Verwendung von Biomasse in den einzelnen Energiesektoren: die effiziente Nutzung des begrenzen Flächenpotentials, der CO2-Reduktionsbeitrag und die energetisch effizienteste Nutzung. Mit unserem Antrag verdeutlichen wir, dass der Kraftstoff Biomethan, also auf Erdgasqualität aufgewertetes Biogas, im Individual- und Güterverkehr als Kraftstoff effizienter ist und mehr CO2-Einsparpotentiale besitzt als flüssige, biogene Kraftstoffe, wie Biodiesel und der ab Januar erhältlich Kraftstoff E10. Fahrzeuge, die mit Bioethan betrieben werden, können bis zu dreimal so viele Kilometer zurücklegen, wie Fahrzeuge anderer Biokraftstoffarten.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist davon überzeugt, dass angesichts hoher Preise für fossile Energieträger und deren Endlichkeit Biomasse zukünftig einen wichtigen Beitrag für die Versorgung mit Strom und Wärme leisten und als Rohstoff für chemische und industrielle Produkte genutzt werden kann. Für unsere Ziele, das Klima zu schützen, Rohöl einzusparen, die technologische Entwicklung voranzubringen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Entwicklung des ländlichen Raumes zu stärken, ist die strikte Ablehnung der Nutzung von Biomasse keine Lösung. Dies hätte auch ein schnelleres Ende des fossilen Öls zur Konsequenz und würde unsere Energiesicherheit gefährden.
Die gestiegene Nachfrage von Biomasse bewegt sich im globalen Maßstab und deshalb gehört eine Diskussion um die Folgeschäden für tropische Regenwälder, biologisch wertvolle Urwälder in den nördlichen Breiten, die Vielfalt der Arten und soziale Aspekte, wie die Arbeitsbedingungen vor Ort, dazu. Um auf die nachhaltige Erzeugung von Biomasse Einfluss zu nehmen wurde zur Zeit der Großen Koalition die Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung verabschiedet. Mit der Erneuerbaren-Energie-Richtline erfolgt auch eine Zertifizierung der Biomasse auf europäischer Ebene nach Nachhaltigkeitsstandards.

Wir stehen heute und zukünftig vor großen energie-, umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen. Das die schwarz-gelbe Bundesregierung Einzelinteressen von Konzernen einer nachhaltige Umweltpolitik vorzieht, bewies sie mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin für ein verbindliches nationales Klimaschutzgesetz einsetzen. Denn mit einem klugen Energiekonzept, das den ökologischen Umbau und die Modernisierung aller Wirtschaftssektoren vorsieht, kann zugleich Wachstum und Entwicklung gefördert werden.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Mast, MdB