Sehr geehrte Frau Wilke,

vielen Dank für Ihre Frage zur Verabschiedung des Ausbildungsbonus.

Ich bin mir sicher, dass der Ausbildungsbonus verabschiedet wird, denn das Kabinett hat das Konzept zur Eingliederung von Jugendlichen, die sich schon seit mehr als einem Jahr um einen Ausbildungsplatz bewerben, sogenannte Altbewerber, - auf Initiative der SPD - Anfang Januar 2008 beschlossen. Der Ausbildungsbonus ist ein wichtiges sozialdemokratisches Projekt, denn Aufstieg durch Bildung ist ein Kernversprechen der SPD.

Zur Zeit befindet sich der entsprechende Gesetzentwurf für ein "Fünftes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch- Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger junger Menschen" (Bundestagsdrucksache 16/8718) im parlamentarischen Prozess: Am 10. April 2008 kam das Gesetz in die erste Lesung in den Bundestag, seit dem 7. Mai 2008 wird der Gesetzentwurf im Ausschuss für Arbeit und Soziales beraten. Die dazugehörige öffentliche Expertenanhörung findet in der nächsten Sitzungswoche, am 26. Mai 2008 statt. Voraussichtlich wird die abschließende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 5. Juni 2008 sein, in der selben Woche wird dann der parlamentarische Prozess im Deutschen Bundestag mit der 2./3. Lesung des Gesetzes zum Ausbildungsbonus voraussichtlich abgeschlossen. Sobald das Gesetz dann planmäßig Anfang Juli vom Bundesrat angenommen und anschließend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, tritt der Ausbildungsbonus in Kraft. In diesem Sinne kann ein Abschluss noch vor der Sommerpause erwartet werden.

Im Laufe des parlamentarischen Verfahrens fließen die langjährigen Erfahrungen der Arbeitsmarktexperten vor Ort, wie der Vertreter der kommunalen Arbeitsverwaltung, der Gewerkschaften und der Indus-trie- und Handelskammern, mit ein. In Pforzheim und dem Enzkreis gibt es beispielsweise bereits einen ähnlichen Bonus. Gerne können sie sich darüber auch auf meiner Homepage www.katja-mast.de informieren. Um mehr über unsere Erfahrungen vor Ort zu erfahren, ist am 5. Mai 2008 der zuständige parlamentarische Staatssekretär Klaus Brandner in Pforzheim gewesen. Dabei gab es einen regen Austausch mit Experten vor Ort und das Fazit des Treffens war: Die Kombination aus finanzieller und sozialpädagogischer Unterstützung für Unternehmen und Auszubildenden ist ein Erfolg.

Als Berichterstatterin meiner Fraktion freue ich mich über die Schaffung von 100.000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen für Altbewerber bis zum Jahr 2010. Denn eins ist klar: Bildung, Ausbildung und Lebenslanges Lernen sind die beste Arbeitslosenversicherung. Deshalb brauchen wir eine Arbeitsmarktpolitik mit Perspektive. Arbeitsmarktpolitik, die nur reagiert und nicht vorsorgt, ist schlechte Arbeitsmarktpolitik. Der Ausbildungsbonus ist ein Musterbeispiel für vorsorgende Arbeitsmarktpolitik.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast