Sehr geehrter Herr G.

die medizinische Versorgung, gerade für die Kleinsten in der Gesellschaft ist ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion und mir ganz persönlich. Erst heute hat Bundesgesundheitsminister Lauterbach Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte- und Apothekerschaft sowie der Pharmaunternehmen zu einem Spitzengespräch eingeladen, um über weitere Maßnahmen für eine gute Versorgungslage im Herbst und Winter zu beraten.

Ich halte es für sehr wichtig, alle Beteiligten – von der Ärzteschaft über Apothekerinnen und Apotheker bis hin zur Pharmaindustrie – an einen Tisch zu holen. Das hat der Bundesgesundheitsminister getan und klar gemacht, dass das Thema auch weiterhin auf der Agenda bleibt. Eine gute Versorgung mit Arzneimitteln hat für mich eine herausgehobene Bedeutung. Wir haben diese Knappheit insbesondere im letzten Herbst und Winter auch in meinem Wahlkreis in Pforzheim und dem Enzkreis erlebt. Ich weiß, dass sich viele Eltern darüber Gedanken machen - es ist gut, dass Karl Lauterbach präventiv handelt. Dazu war ich im letzten Herbst und Winter viel im Austausch in der Region - natürlich mit Bürgerinnen und Bürgern wie Apothekern und dem Gesundheitsamt.

Wir sind auf dem richtigen Weg. Neben Sofortmaßnahmen im Winter 2022 haben wir im Juni das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungsgesetz und das Versorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet, das etwa Bevorratungspflichten von Medikamenten und Arzneimitteln für die Hersteller, ein Frühwarnsystem für Engpässe und viele weitere Maßnahmen vorsieht.

In den vergangenen zehn Jahren sind in Deutschland mehr als 400.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren entstanden. Allerdings gibt es enorme Qualitätsunterschiede zwischen den Bundesländern. Mit dem Gute-Kita-Gesetz helfen wir dabei, die Unterschiede auszugleichen: Dabei stellt der Bund den Ländern einen Instrumentenkasten aus zehn Handlungsfeldern zur Verfügung: Wo auch immer die Länder Bedarf sehen, können sie für mehr Qualität sorgen – etwa für einen guten Betreuungsschlüssel, sprachliche Bildung oder kindgerechte Räume. Darüber hinaus soll jedes Kind überall in Deutschland unabhängig vom Einkommen der Eltern die beste Betreuung bekommen. Deshalb werden insbesondere Familien mit geringem Einkommen bei den Beiträgen für die Kinderbetreuung entlastet. Bis 2022 stellt der Bund den Ländern 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Im Rahmen des Konjunkturpakets stellen wir eine weitere Milliarde Euro zusätzlich für den Ausbau der Kindertagesbetreuung bereit. Die Mittel können für neue Betreuungsplätze oder auch für Umbaumaßnahmen und Investitionen in die Ausstattung von Kitas und in der Kindertagespflege genutzt werden.

Auch mit Blick auf die Bildungschancen der Kinder hat die Ampelkoalition viel angepackt:

Bund und Länder können jetzt wieder enger zusammenarbeiten, um Bildung besser zu machen: Bundestag und Bundesrat haben das Grundgesetz geändert und das sogenannte Kooperationsverbot in der schulischen Bildung abgeschafft. So kann der Bund die Länder mit finanziellen Mitteln für die Bildungsinfrastruktur wieder dabei unterstützen, dass Schüler:innen überall in Deutschland an guten Schulen unterrichtet werden. Das ist ein wichtiger Schritt für gleiche Bildungschancen unabhängig vom Wohnort.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast