Sollte die Amtszeit von Politikern in Parlamenten begrenzt werden?

Question

Frage von Max N. • 24.09.2023

Sollte die Amtszeit von Politikern in Parlamenten begrenzt werden?

Sehr geehrte Frau Mast,
wie Sie sicher wissen, sind die Zustimmungswerte zur Ampelregierung in der Bevölkerung aktuell schlecht. Teilweise wird sogar die Demokratie als Regierungsform grundsätzlich in Frage gestellt. Ich finde diese Entwicklung außerordentlich bedenklich. Eine weit verbreitete Auffassung in der Bevölkerung ist, dass "die Politiker" in der Berliner Blase nichts von den wirklichen Sorgen der Menschen mitbekommen und sich weniger für das Allgemeinwohl, sondern v.a. für ihr Fortkommen innerhalb ihrer Partei interessieren. Sicherlich tragen die aktuellen Krisen ihren Teil zu der Politikerverdrossenheit in der Bevölkerung bei und man tut Ihnen und vielen Ihrer Kollegen Unrecht. Dennoch würden Politiker möglicherweise weniger als Angehörige einer abgehobenen Kaste wahrgenommen werden, wenn ihre Amtszeit nach z.B. 8 Jahren enden würde. Dies könnte für das Ansehen unserer Politiker und unsere Demokratie förderlich sein. Wie ist Ihre Meinung dazu?

Katja Mast · Accepted Answer

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Zustimmungswerte der Bundesregierung mit der Dauer der Amtszeit in Verbindung zu setzen, halte ich für wenig sinnvoll. Die Abgeordneten werden alle vier Jahre gewählt und können ebenso auch wieder abgewählt werden.

Gleichwohl kenne ich das Argument der Abgehobenheit und „die in Berlin.“ Als SPD-Bundestagsfraktion ist uns wichtig, dass wir mit den Menschen direkt in Kontakt treten und auf Augenhöhe sprechen. Dafür haben wir verschiedene Formate ins Leben gerufen, damit wir den Menschen niederschwellige Angebote machen, um ins Gespräch zu kommen. Daher kann ich für meine Fraktion sprechen und sagen, dass wir viel unterwegs sind, den Menschen zu hören und die Sorgen und Nöte der Menschen sehr ernst nehmen. Egal, ob die Abgeordneten erst seit 2 Jahren oder länger im Bundestag sitzen. Klar ist aber auch, dass die aktuellen Krisen sehr herausfordernd sind und es eine fortwährende und tagtägliche Aufgabe ist, dass wir Zuversicht schaffen und unsere Politik besser kommunizieren.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast

Sollte die Amtszeit von Politikern in Parlamenten begrenzt werden?

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