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Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2015

(...) Die wissenschaftliche Debatte über eine mögliche gesundheitsschädigende oder suchtgefährdende Wirkung von E-Zigaretten ist nach wie vor im Gange und erlaubt noch kein endgültig abschließendes Urteil. Es liegen noch keine langfristigen Studien oder Forschungsberichte vor. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.07.2015

(...) Wahrscheinlich wurde seitens der Politik über viele Jahre hinweg kein Handlungsbedarf gesehen. Es hielt sich die Auffassung, dass medizinisches Personal bei solchen Untersuchungen als neutrale Amtspersonen zu betrachten ist, die eine Untersuchung ungeachtet des jeweiligen Geschlechts durchführen. (Siehe dazu auch die Antwort der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage aus dem Jahr 2007 in der Drucksache des Bundestages 16/5684). (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.07.2015

(...) Tatsächlich geht es aber gar nicht um die Frage, ob Kinder nun besser in der Kita oder zu Hause betreut werden. Wir finden, dass sollten die Eltern selbst entscheiden und dazu auch die tatsächliche Wahlfreiheit haben. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2015

(...) Nur gemeinsam können alle Beschäftigten angemessen vertreten und in ihren Anliegen unterstützt werden. Kooperation wird durch das geplante Tarifeinheitsgesetz aber gerade eben nicht gestärkt. Auch Solidarität lässt sich nicht verordnen und schon gar nicht gesetzlich erzwingen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.07.2015

(...) Ob sich nun Politiker unabhängig von Lobbyarbeit eine Meinung bilden ist eine Frage, die so pauschal kaum beantworten ist. Erlauben sie eine Rückfrage: Was ist Lobbyarbeit? (...)

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