Frage an Katrin Langensiepen bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Katrin Langensiepen
Katrin Langensiepen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Katrin Langensiepen von Wolfram W. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Langensiepen,

die Grünen haben in der Vergangenheit bei der Planung der Linie 10, der sogenannten D-Linie, wie in der gesamten Verkehrspolitik ein schwaches Bild in Hannover abgegeben. Die favorisierte Niederflurbahn hat man bisher nicht durchsetzen können und auch die aktuell vorgeschlagene, oberirdische Planung, welche von den Grünen als "großer Wurf" gefeiert wurde, steht im kalten Wind der Kritik. Die Reduzierung des Autoverkehrs ist ebenfalls bis heute an keiner Stelle sichtbar. Zurück blieben nichts als vollmundige, aber leere Versprechungen vor der letzten Kommunalwahl. Ernüchternd.

Daher die Fragen: Wie soll also zukünftig die Verkehrspolitik auf Landesebene vorangetrieben werden, um die eigenen Positionen vielleicht ausnahmsweise einmal durchzusetzen? Wie wollen die Grünen kompromisslos durchsetzen, dass künftig in Niedersachsen ausschließlich die Beschaffung von Niederflurbahnen öffentlich gefördert wird, um damit die Beschaffung der neuen TW 3000 Bahnen für Hannover kurzfristig zu stoppen? Wie sollen die Rahmendedingungen aussehen und durchgesetzt werden, sodass die Region Hannover gezwungen wird, die Linie 10 doch mit Niederflurbahnen zu befahren?
Wie wollen Sie in der nächsten Legislaturperiode sicherstellen, dass die Tunnelstrecken in Hannover mittels Fördermitteln stillgelegt und sämtlich durch oberirdische Straßenbahnstrecken ersetzt werden müssen? Für einen letzten Rest Glaubwürdigkeit wäre die Durchsetzung all dieser Forderungen zwingend, ansonten es keinen Grund gäbe, die Partei der hohlen Versprechen bei der Stimmabgabe zu berücksichtigen.
Oder haben sich die Grünen bereits damit abgefunden, ihre vollmundigen, aber rein ideologisch zentrierten Forderungen nicht in reale Politik umgesetzt zu sehen? Bleibt es auch in Zukunft bei einem Programm und Positionspapieren allein für die Aktenordner? Das würde immerhin eine gewisse Stringenz mit der vergangenen Politik plausibel aufzeigen.

Frage von Wolfram W. am
Katrin Langensiepen
Antwort vom
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Guten Tag Herr Warnecke,

herzlichen Dank für Ihre Mail. Das sich die Grünen mit der Niederflurversion nicht durchsetzen konnten ist für uns Grüne sehr frustrierend gewesen.Die Grünen in Hannover Linden haben sich sehr stark für eine transparente Darstellung der Niederflurlösung eingesetzt und bis zum Schluss dagegen demonstriert. Diesbzgl. sind wir nicht gehört worden. Auch auf Landesebene haben sich (in den Fall Enno Hagenah) Grüne für die Niederflurlösung eingesetzt. Ich stimme Ihnen in der Kritik zu,dass die jetztige Lösung kein ,,großer Wurf" ist.Viele Hochflurfans werden sich noch wundern,was der Widerstand gegen niederflur in Zukunft bedeuten wird.Nämlich Stillstand und hohe Kosten.Für viele (mich eingeschlossen) ist das Thema noch nicht vom Tisch. Gerade wir Lindner Grünen werden weiterhin kritisch am Ball bleiben und uns für eine kompromisslose Lösung und vor allem transparente Darstellung der wahren Kosten für Hochflur stark machen.

Wenn wir Grüne am 20.1. mit einem hoffentlich guten Prozentsatz in den Landtag ziehen werden,wird es Veränderungen in der Verkehrspolitik geben.Das wir weg von der Straße wollen ist kein Geheimnis. Da wir aber auf allen Ebenen einen Koalitionspartner haben,können wir leider nicht immer alles so kompromisslos durchsetzen wie wir wollen.

Freundliche Grüße
K. Langensiepen

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