Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie erneut herzlichen Dank für die Frage und Ihr Interesse an der Arbeit der grünen Bundestagsfraktion. Urlaubsbedingt komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten.

In den Medien wurde über die Dienstreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet – leider hier und da auch leicht irreführend. Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es zur Aufgabe der Abgeordneten gehört, sich umfassend zu informieren und auf einer fundierten Wissensgrundlage parlamentarische Initiativen auf den Weg zu bringen. Hierfür ist eine intensive Reisetätigkeit, auch ins Ausland, häufig leider unabdingbar.

Zu unseren Verpflichtungen gehören beispielsweise der Austausch mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern anderer Länder, mit Regierungen und Nichtregierungsorganisationen, genauso aber Wahlbeobachtungsmissionen, der Besuch von Flüchtlingslagern im Mittelmeerraum, eine Teilnahme an verschiedenen Parlamentarischen Versammlung, z.B. die der NATO oder des Europarates usw.

Der Kontakt mit Menschen vor Ort, die Begehung von Örtlichkeiten, der Austausch mit Praktikerinnen und Praktikern, die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild zu machen und das gegenseitige Lernen voneinander, all dies ist zur Ausübung des Mandats als Abgeordneter sehr wichtig. Ich selbst versuche möglichst häufig mit der Bahn zu reisen. Dies ist aber, auch angesichts der Dichte unserer Terminkalender und der Vielzahl an parlamentarischen Verpflichtungen, nicht immer möglich.

Bitte bedenken Sie zudem: Derzeit besteht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus insgesamt 67 Abgeordneten, sie ist die zahlenmäßig damit die kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag. Die im Vergleich hohe Anzahl von Dienstreisen pro einzelnem Abgeordneten ergibt sich für uns damit auch aus der Notwendigkeit, mit einer sehr viel kleineren Gruppe von Abgeordneten unseren Verpflichtungen als Parlamentarierinnen und Parlamentarier nachzukommen.

Wie bereits erwähnt, gingen hier bei der Berichterstattung auch Dinge durchaus durcheinander. Absicht unterstellen wir hier nicht. Dennoch ist es uns wichtig, das klarzustellen. Die Behauptung, dass „jeder Abgeordnete der Grünen Fraktion in den letzten zwei Jahren durchschnittlich 126 Mal geflogen“ ist und dies „zusammen 1182 Dienstreisen" macht, ist beispielsweise nachweislich falsch. Vielmehr ist 126 die Gesamtzahl der Einzeldienstreisen der gesamten Grünen Bundestagsfraktion im Zeitraum der bisherigen Wahlperiode, nicht die Zahl pro Abgeordnetem. Das ist natürlich ein großer Unterschied! Und 1182 Dienstreisen ist die Gesamtanzahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestags in der bisherigen Wahlperiode und nicht die der grünen Abgeordneten.

Als Parlamentarierinnen und Parlamentarier, gerade als Grüne, sind wir uns der durch unsere Reisetätigkeit verursachten CO2-Emissionen sehr bewusst und versuchen sie dort, wo wir sie nicht vermeiden können, zumindest zu kompensieren. Leider wurde unter der schwarz-gelben Regierung in der vorletzten Wahlperiode eine generelle CO2-Kompensation für Dienstflüge durch den Bundestag abgeschafft. Deshalb wird für Dienstreisen per Flugzeug der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die CO2-Kompensation nunmehr eigenständig beglichen. Außerdem setzen wir uns mit unseren Parlamentarischen Initiativen zu den Haushaltsplanberatungen immer wieder dafür ein, dass die CO2-Kompensation für alle Dienstreisen der Bundestagsabgeordneten wieder eingeführt wird. In diesen Bemühungen werden wir auch in Zukunft nicht nachlassen.

Zudem, das wird Ihnen aber sicher bekannt sein, setzen wir uns seit vielen Jahren politisch dafür ein, dass Bahnfahren für alle attraktiver wird. So wollen wir innerdeutschen Flugverkehr überflüssig machen. Das heißt: Mehr Züge, ein dichterer Takt, verlässlichere Fahrpläne und günstigere Tickets. Es ist doch absurd, dass Fliegen noch immer stark subventioniert und auf Kosten des Klimas künstlich billig gemacht wird, Bahnfahren aber teuer bleibt. Daher fordern wir seit langem ein Ende der Milliardensubventionen für das Flugzeug und wollen, dass der Luftverkehr endlich vernünftig besteuert wird. Hierfür werden wir uns, genauso wie für substanzielle Verbesserungen im Bahnverkehr, auch weiterhin mit aller politischen Kraft einsetzen.

Mit abermals besten Grüßen nach Völklingen!

Konstantin v. Notz