Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jedoch bezweifle ich, dass eine flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raums das subjektive Sicherheitsempfinden der Gesellschaft nachhaltig stärken kann.
Antwort 03.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schon seit vielen Jahren setzen sich meine Fraktion und ich für mehr Transparenz in der Politik ein
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Antwort 12.12.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein staatlicher Gedenkort in Deutschland, der einseitig Position im Nahostkonflikt bezieht, würde politisch wie gesellschaftlich missverstanden oder instrumentalisiert werden.