Antwort 30.06.2026 von Mandy Eißing Die Linke
Die Reise fand im Rahmen des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei statt und diente dem gemeinsamen Austausch.
Die Reise fand im Rahmen des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei statt und diente dem gemeinsamen Austausch.
Es ist üblich, dass Mitglieder des Präsidiums des Deutschen Bundestags nach erteilter Genehmigung durch die Präsidentin des Hohen Hauses auch Auslandsreisen machen.
Insbesondere bei Personen, die keinen aktiven Wehrdienst leisten, ist daher aus meiner Sicht sorgfältig abzuwägen, ob Umfang und Ausgestaltung solcher Genehmigungspflichten angemessen sind. Diese Diskussion wird auf Bundesebene geführt werden müssen.
Aktuell besteht für niemanden eine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte - es handelt sich um ein Missverständnis, welches ich gerne aufkläre.
Sehr geehrter Herr M.,