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Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2014

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Thema Integrationspolitik, die ich im Folgenden gerne beantworten will. Bitte verzeihen Sie zunächst, dass ich erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2014

(...) Die Kommunikation von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsauftrag (BOS) läuft über eine eigene, von den Behörden betriebene Netzinfrastruktur, sodass keine Daten über die Leitungen der öffentlichen Telekommunikationsanbieter gesendet werden. Darüber hinaus bedeutet die Umstellung auf Digitalfunk auch, dass die BOS-Kommunikation erstmals vollständig Ende-zu-Ende verschlüsselt wird. Dies bedeutet, dass aus heutiger Perspektive unabhängig von Kenntnis oder Besitz irgendwelcher Patente, das Abgreifen von Gesprächen zumindest unwahrscheinlich ist. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2014

(...) Vor diesem Hintergrund sprach ich auch davon, dass mit dieser Fehlkonstruktion leider wohl eher eine "Quasselbude" geschaffen würde. (...) Denn sprachkritische Reflexionen zum Vokabular des Nationalsozialismus von Victor Klemperer, Dolf Sternberger u.a. (...)

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