Frage an Kurt Beck bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Portrait von Kurt Beck
Kurt Beck
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Kurt Beck zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Udo W. •

Frage an Kurt Beck von Udo W. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Beck,
Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz

In Mainz baut das Land, das sie regieren, zusammen mit der Stadt das neue RGZM*, Römisch Germanische Zentralmuseum Mainz, ein ca. 45(?) Millionen Projekt. Zu diesem Zeck erwarb die Stadt das Mietshaus, Neutorstr. 2, für ca. 2,9(!)* Millionen zum Abriss, die Niederlegung ist bereits erfolgt.
Die Allgemeine Zeitung Mainz hat in vielen Berichten diese Daten veröffentlicht.
Finden sie es richtig und sozial gerechtfertigt das die langjährigen Mieter, die teilweise über vierzig Jahre, in ihrem, zum Teil im hohen Alter, aus ihren intakten Wohnungen ohne Entschädigung ausziehen mussten, zumal sie zu diesem Vermögensschaden nochmals hohe Aufwendungen hatten die neuen Wohnräume herzurichten. Ist das soziale Landespolitik, für einen Prestige- und Profilierungsbau, die Menschen so abzufertigen?

Mit freundlichen Grüßen
Udo Wende

*Presseerklärung des Ministerium , Wissenschaft, Jugend und Kultur Rheinland Pfalz vom 4. Dezember 2007
*SPD Antrag der SPD zur Stadtratsitzung am 20.2.2008
* Allgemeine Zeitung Mainz: 30.7.2009 Entscheidungen zu Wettbewerb vertagt.
* Allgemeine Zeitung Mainz: 28.5.2009 Mieter in der Neutorstraße sollen bleiben.
* Allgemeine Zeitung Mainz: 24.7.2009 Archäologische Zentrum geht an den Start.
* Allgemeine Zeitung Mainz: 24.7..2009 Schulbau weicht, Archäologisches Zentrum
Wettbewerb beginnt
* Allgemeine Zeitung Mainz: 9.8.2010 Wirgeshaus liegt in Trümmern.
* Allgemeine Zeitung Mainz: 21.10.2010 Technik der Vergangenheit

Portrait von Kurt Beck
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wende,

vielen Dank für Ihre Frage!

Beim Neubau des Römisch Germanische Zentralmuseums in Mainz handelt es sich nicht um einen "Prestige- und Profilierungsbau", sondern um einen Neubau für ein international renommiertes und weltweit tätiges Forschungsinstitut, das aktuell in veralteten und zu kleinen Räumlichkeiten im und am Kurfürstlichen Schloss untergebracht ist. zur Sicherung der Entwicklung des Römisch Germanische Zentralmuseums in Mainz, das Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft ist und vom Bund und vom Land Rheinland-Pfalz gefördert wird, ist ein Neubau erforderlich. Es hat sich aus Gründen der baulichen Synergien, der Kosten, aber auch zur Aufwertung des römischen Erbes der Stadt Mainz angeboten, den Neubau in direkter Nachbarschaft zum bestehenden Römerschiffmuseum und zum römischen Theater zu realisieren.

Dafür musste auf städtischen Beschluss das von Ihnen angesprochene Wohnhaus weichen. Ich kann gut verstehen, dass ein Umzug aus einer Wohnung, die über Jahrzehnte bewohnt wurde, kein einfacher Schritt ist. Mir hat aber die Stadt Mainz bestätigt, dass die Umzüge nicht nur auf Grund der Dauer des Bauvorhabens eine lange Zeit im Voraus bekannt und mit den Mietern besprochen waren. Darüber hinaus wurde mir seitens der Stadt versichert, dass für alle zehn Mietparteien neue Wohnungen gefunden wurden und auch eine Unterstützung, z.B. für Renovierungen bezahlt wurde.

So schwer der Abschied unter Umständen von der gewohnten Umgebung auch war, so sehe ich doch das Bemühen der Stadt für einen guten Ersatz gesorgt zu haben. Insgesamt - davon bin ich überzeugt - wird mit dem Neubau des Römisch Germanischen Zentralmuseums in Mainz die Stadt eine Aufwertung erfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Beck