Frage an Lars Klingbeil von Felix S. bezüglich Umwelt
Warum werden Atomkraftwerke und Braunkohlekraftwerke nicht stärker besteuert und das Geld für einen Fond für alternative nachhaltige Forschung verwendet?
Man könnte defintiv die Brennstoffzellentechnik, Photovoltaikzellen, Wasserstofftechnik wie Power-to-Gas oder CO2-Fixierung und Umwandlung zu Methanol durch Carbenkatalysatoren schneller vorranbringen.
Warum hält Deutschland als Vorreiter in zukunftsorientierter Forschung keine Mittel bereit um Globale als auch Nationale Probleme zu lösen? Schon lange ist ein Umdenken in der Energiepolitik nötig! Warum wird trotzdem durch Staatliche Subventionen Technologie gefördert, welche nichtmehr Zeitgemäß ist? Sollte nicht ein zentrales Umdenken in diesem Sektor vonstatten gehen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wie Sie vielleicht wissen, gab es für Atomkraftwerke bereits eine Kernbrennstoffsteuer, die für verfassungswidrig erklärt worden ist. Vorrangiges Ziel der SPD ist es, dass sowohl Atomkraftwerke als auch Kohlekraftwerke zügig vom Netz genommen werden, um den Schaden, den sie anrichten, zu begrenzen. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass eine Kommission im Bundestag ein Ausstiegsdatum für den Kohleausstieg festlegen soll. Die letzten Atomkraftwerke müssen spätestens Ende 2022 vom Netz genommen werden. Im Koalitionsvertrag haben wir im Übrigen außerdem vereinbart, dass alle Beteiligungen staatlicher Fonds an AKWs beendet werden sollen.
Die Bundesregierung unterstützt bereits diverse Forschungsvorhaben an Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten, die eine nachhaltigere Energieproduktion fördern sollen. Das Bundesforschungsministerium ist unter anderem zuständig für die institutionelle Energieforschung der Helmholtz Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (mit Ausnahme der DLR), der Fraunhofer Gesellschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz Gemeinschaft. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir besonders die Sektorkopplung von Strom-Mobilität-Wärme und die Erdsystemforschung ausbauen wollen.
Ich gebe zu bedenken, dass einige der von Ihnen aufgeführten Technologien aufgrund des hohen Energiebedarfs umstritten sind. Der Bundesregierung ist es außerdem besonders wichtig, das Stromnetz an den erhöhten Anteil erneuerbarer Energien anzupassen. Derzeit entspricht das Netz noch nicht den Anforderungen, die zum Beispiel der Transport von Windenergie an das Netz stellt.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil, MdB
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