Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Leo Puddu dieBasis Limburg-Weilburg
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Frage von Wolfhard A. •

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Leo Puddu dieBasis Limburg-Weilburg
Antwort von
dieBasis

Lieber Wolfgang A.,

ich bin grundsätzlich für direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen.

Bürgerräte sind ein Gremium, in der basisdemokratische Entscheidungen getroffen und zur Umsetzung vorbereitet werden können. Ich bin absolut für Bürgerräte.

Ein Festhalten an ein bestimmtes Quorum stellt immer eine Hürde zur Erschwerung bzw. Verhinderung direkter Demokratie dar. Meines Erachtens nach ist die Abschaffung von Zustimmungsquoren eine essenzielle Voraussetzung für Volksentscheide auf basisdemokratischer Grundlage.

Herzlichst

 

Leo Puddu

Direktkandidat dieBasis Limburg I