Manfred Grund
CDU
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Frage von Oevggn Ebaaraoret an Manfred Grund bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 10. Sep. 2019 - 19:35

Sehr geehrter Herr Grund, ich leite ein großes Obstbau Unternehmen. Wir leiden stark unter dem Russlandhandelsembargo. Die Polen. Anbauer können bei einem Mindestlohn von 2,90 Euro und starken Subventionen für den Anbau und Maschinenkosten deutlich unter unseren Kosten anbieten und überschwemmen den deutschen Markt für Industrieobst, der ohnehin schon durch die Wetterkapriolen gebeutelt ist. Welche Lösung sehen Sie.. unsere Betriebe schließen? Weitere Arbeitslose im Kyffhäuserkreis ?

Von: Oevggn Ebaaraoret

Antwort von Manfred Grund (CDU)

Sehr geehrte Frau Ebaaraoret,

vielen Dank für Ihre Frage und das Beschreiben der Problematik in Ihrem Obstbau-Unternehmen. Die Frage habe ich wiederholt mit der Bauernschaft erörtert. Zwischen dem Thüringer Bauernverband und den Thüringer Bundestagsabgeordneten ist für Ende November ein weiteres Gespräch angesetzt, bei dem unter anderem diese Frage erörtert wird.

Die Sonderstützungsmaßnahmen, die die EU-Kommission aufgrund des Russland-Embargos ergriffen hatte, sind am 30. Juni 2019 ausgelaufen. Wie andere CDU-Politiker aus den neuen Ländern habe ich mich wiederholt dafür ausgesprochen, dass die Sanktionen gegen Russland beendet werden. In meiner jüngsten Rede im Bundestag warb ich für eine Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok. Nicht alle in der CDU kann ich damit überzeugen.

Die Entscheidung über Fortgang oder Ende der Sanktionen treffen aber letztlich die europäischen Institutionen.

Wegen des europäischen Binnenmarkts sind sogenannte Anti-Dumping-Zölle nicht möglich. Der Import von Obst aus Polen ist Bestandteil der Personen- und Warenverkehrsfreiheit innerhalb der EU. Es besteht keine Möglichkeit, den Export von Erzeugnissen aus Polen nach Deutschland einzuschränken. Auch wenn in umgekehrter Richtung dasselbe gilt, verstehe ich die Sorge für Ihren Absatz infolge der niedrigeren Erzeugerkosten in Polen und der Billigimporte von Obst nach Deutschland. Ich teile auch die Sorge um die Arbeitslosigkeit, sollten Sie zu dem Schluss kommen, dass sich der Anbau und Verkauf von Obst nicht mehr rechne.

Polen sucht seine Nische. Ähnlich wie wir Ostdeutschen nehmen die Polen die Chance wahr, mit Hilfe der EU-Förderung und günstiger Preise den Anschluss an westeuropäisches Niveau zu erreichen. Inzwischen nimmt Polen den dritten Platz der weltweiten Apfelernte ein. Was für uns Deutsche Vor- und Nachteile hat. Während Sie die Nachteile spüren, wird unser Bedarf von 1,6 Mio. Tonnen Äpfeln pro Jahr nur durch Importe gedeckt. Denn hierzulande werden rund 1 Mio. Tonnen erzeugt.

Die diesjährige EU-Apfelernte wird nach Prognosen der EU auf rund 10,6 Mio. Tonnen geschätzt – ein Rückgang von 20 % zum sehr guten Vorjahr. Besonders stark wird hier die Ernte in Polen betroffen sein. Die EU geht dort von einem Ernterückgang von 44 % aus. Dies liegt an Nachtfrost, Hagelereignissen und Trockenheit in den polnischen Regionen. Diese Situation dürfte wohl auch zu einem Rückgang des Exportes polnischer Äpfel führen.

Vermutlich ist dies ein einmaliger Effekt. Eine dauerhafte Lösung kann ich derzeit nicht anbieten. Ich rege an, dass ich Ihnen in Kürze einen Besuch abstatte. Sofern gewünscht, würde ich mich über einen Terminvorschlag am 9. oder 10. Oktober freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund