Sehr geehrter Herr Hiltl,

Sie baten mich, Ihnen nochmals darzulegen, was Demokratie ist und wie sie funktioniert. Dieser Bitte komme ich gerne nach. Ich bin sicher, Sie haben Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle keinen demokratietheoretischen Diskurs anstrengen möchte, und mich stattdessen auf das Wesentliche beschränke. Demokratie ist definiert als Staatsform, in der alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und direkt oder, wie in unserer parlamentarischen Demokratie, indirekt, von ihm ausgeübt wird. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Artikel 20 II unseres Grundgesetzes: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. " Hier klingt auch schon an, wie Demokratie gelingen kann: Die Bürgerinnen und Bürger dürfen und sollen sich am politischen Leben beteiligen, indem Sie, vor allem in Wahlen und Abstimmungen, ihre Meinung kund tun. Wir als CSU setzen uns für Volksentscheide bei allen wichtigen Europa-Fragen ein, beispielsweise bei künftigen Kompetenzübertragungen oder EU-Erweiterungen. Ein weiteres Anliegen ist mir die Einführung von Direktmandaten bei der Europawahl. Ich bin der Überzeugung, wir sollten auch auf europäischer Ebene mehr direkte Demokratie wagen.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten und bitte Sie, am 7. Juni von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Weber