Frage an Manfred Weber von Izaak M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Weber,
ich zitiere ihre Stellungnahme vom 01.08.2008
... immer für ein europaweites Referendum ausgesprochen. Jedoch müssen die Völker Europas, die gegen den Verfassungsvertrag stimmen, dann auch aus der EU ausscheiden. Ich bin überzeugt, dass wir dann europaweit Mehrheiten für die EU bekommen!
Frage,
wie kommen Sie darauf, dass eine Abstimmung über den Vertrag von Lissabon und dessen Ablehnung gleichzusetzen sei, oder gekoppelt ist mit dem Verbleib in, oder dem Ausscheiden aus der europäischen Gemeinschaft?
Würden Sie vergleichsweise ihren Führerschein abgeben, nur weil das erstbeste Fahrzeug, welches ihnen Händler A anbietet, mängelbehaftet ist, und sie es nicht fahren wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Morebeg
Sehr geehrter Herr Morebeg,
Der Vertrag von Lissabon stellt eine neue Grundlage für die EU dar. Alle blicken immer nur auf die Staaten, auf die Bürger, die den Vertrag ablehnen. In Spanien hat sich aber ein überwältigende Mehrheit der Bürger für den Verfassungsvertrag ausgesprochen. Haben diese Bürger kein Recht, dass sich Ihr Wille durchsetzt?
Durch das Einstimmigkeitsprinzip kann jedes Mitgliedsland einen Fortschritt blockieren. Europa kann sich aber keine Blockade leisten. Deshalb müssen die Länder die den Fortschritt blockieren zukünftig auch die Konsequenzen tragen.
Ihr Manfred Weber
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