Sehr geehrter Herr S.,

Ursache für den Mangel an niedergelassenen Ärzten, Fachärzten und Pflegepersonal in den Krankenhäusern und die Unterfinanzierung der Kliniken ist die verfehlte Gesundheitspolitik auf Bundesebene. Es ist kein typisches Problem Ostfrieslands, sondern ein bundesweites und steht in engem Zusammenhang mit der „großen Gesundheitsreform“ von 2006, die in Wirklichkeit ein gut getarntes Sparparket zu Lasten aller im Gesundheitswesen Beschäftigten und der Patientinnen und Patienten war. Ein wichtiger Kernpunkt der Reform war, dass die Gesundheitsversorgung wie eine Metzgerei oder ein Baugeschäft Gewinn erwirtschaften soll. Das kann alleine deshalb nicht funktionieren, weil Krankheiten sich nicht danach richten, ob für ihre Behandlung viel oder wenig Geld zur Verfügung steht. Aber es führt dazu, dass in der Gesundheitsversorgung immer mehr gespart werden muss: in den Kliniken durch Personalabbau, Lohnsenkungen, Schließung von Abteilungen, die nicht gewinnbringend sind und durch Schließungen ganzer Kliniken, wenn die Kommunen die finanziellen Defizite nicht mehr ausgleichen können, oder – noch schlimmer – zu Privatisierungen. Das kann nur durch eine Änderung der Rahmenbedingungen für die Gesundheitsversorgung auf Bundesebene verhindert werden, die dafür sorgt, dass Krankenhäuser ihre Leistungen wieder nach dem tatsächlichen Aufwand und nicht mehr nach einer unzureichenden Fallpauschale abrechnen können. Aber auch die Bedingungen für die niedergelassenen Ärzte wurden durch Kürzungen in der Entlohnung ihrer Leistungen gravierend verschlechtert, so dass viele Ärzte nicht mehr bereit sind, sich als niedergelassene Mediziner zu betätigen. Eine Rolle spielen natürlich auch der Numerus Clausus, der die Anzahl der Medizin-Studierenden unnötig beschränkt und die Zulassungen von niedergelassenen Ärzten durch die kassenärztlichen Vereinigungen, die die Zulassungen für niedergelassene Ärzte nicht nach dem tatsächlichen heutigen Bedarf erteilen, sondern nach einem sehr veralteten Schlüssel. Kurz- und mittelfristig Abhilfe können hier die die Abschaffung des Numerus Clausus und die Einrichtung von Arztpraxen unter Beteiligung der Kommunen. Für die ausreichende und gerechte Finanzierung der Gesundheitsversorgung will DIE LINKE eine Bürgerversicherung, in die alle, also auch Beamte und Selbstständige einzahlen. Außerdem sollen in Zukunft wieder Arbeitgeber und Arbeitnehmer Beiträge in gleicher Höhe bezahlen. Damit ist dann eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung finanzierbar, die für alle eine gute und wohnortnahe Gesundheitsversorgung ermöglicht und gleichzeitig mit besserer Bezahlung und mehr Personal für bessere Arbeitsbedingungen sorgen kann. Und selbstverständlich ist dann auch finanzierbar, niedergelassene Ärzte nach ihrem tatsächlichen Aufwand und nicht mehr nach willkürlich festgelegten Pauschalen zu entlohnen.

Mit freundlichem Gruß

Marcus Stahl