Sehr geehrter Herr Reichhardt,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie die demographische Entwicklung und deren Folgen ansprechen.

Die sich aus der sinkenden Geburtenrate und der Bevölkerungsalterung ergebenden Herausforderungen stellen uns vor große Aufgaben. Wir müssen unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit vermeiden, dass die Belastungen für die kommenden Generationen dadurch immer weiter ansteigen. Trotz der schwierigen Situation, geprägt durch Wirtschaftskrise und Sparmaßnahmen, liegt der Fokus unserer Politik aus diesem Grund auf einer aktiven Familienförderung. Wir unterstützen Familien und erleichtern ihnen die Entscheidung für den Nachwuchs, indem wir Maßnahmen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen. Sowohl in der vergangen Legislaturperiode als auch in der jetzigen haben wir die staatlichen Leistungen zur Förderung von Familien ausgebaut und setzen zusätzlich Anreize für eine familienfreundlichere Arbeitswelt. Zentral war insbesondere die Einführung des Elterngeldes im Jahr 2007, welches Eltern von Neugeborenen deutlich mehr Möglichkeiten und Flexibilität gibt, in den ersten 12-14 Monaten Elternzeit zu nehmen, ohne dabei großen finanziellen Unsicherheiten gegenüberzustehen. Ein weiterer Meilenstein war das Kinderförderungsgesetz, das Ende 2008 in Kraft trat. Dieses Gesetz sichert nicht nur einen enormen Ausbau der Kinderbetreuung bis zum Jahr 2013, sondern ab dem 01. August 2013 wird es einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder vom vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr geben. Mit diesen und weiteren Maßnahmen verfolgen wir auch weiterhin das Ziel, die Geburtenrate in Deutschland zu erhöhen und die Gesellschaft insgesamt familienfreundlicher zu gestalten.

Durch den demografischen Wandel werden auch Gesundheitssystem, Rentensystem und Arbeitsmarkt belastet. Ob Zusatzbeiträge im Bereich der Krankenversicherungen oder der Erhöhung des Rentenalters, wir haben Maßnahmen ergriffen, die zu einer gerechteren Verteilung der Lasten beitragen werden.

Um dem erwarteten Fachkräftemangel entgegenzusteuern, wird es voraussichtlich Änderungen bei der Zuwanderung hochqualifizierter Fachkräfte sowie Verbesserungen bei der Bewertung und Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Qualifikationen geben. Diese Regelungen sollen dazu dienen, mitgebrachte Potenziale für den deutschen Arbeitsmarkt und die deutsche Wirtschaft nutzbar zu machen. Wir setzen zudem auf verstärkte frühkindliche Bildung, außerschulische und schulische Förderung sowie unterstützende Maßnahmen im Bereich der Berufs- und der Hochschulbildung in den Grenzen unserer Zuständigkeitskompetenzen.

Die Herausforderung für die kommenden Generationen ist groß und genau deshalb handeln wir jetzt: Um dem demografischen Trend entgegenzuarbeiten, den Wohlstand unserer Gesellschaft zu sichern, das Wirtschafts- und Sozialsystem zu stärken und um unserer Verantwortung gegenüber den folgenden Generationen gerecht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Weinberg