Wie stehen Sie zu den Sanktionen gegenüber Kuba?
Seit über 60 Jahren wird Kuba sanktioniert warum?
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Aus Sicht der AfD sind die seit über 60 Jahren bestehenden Sanktionen gegen Kuba historisch erklärbar, politisch jedoch überholt. Sie entstammen der Logik des Kalten Krieges und verfolgen bis heute das Ziel eines Systemwechsels, das nachweislich nicht erreicht wurde.
Für Deutschland ist insbesondere der über nationale Grenzen hinausreichende Charakter der US-Sanktionen problematisch. Er beeinträchtigt deutsche und europäische Unternehmen, schränkt die wirtschaftliche Handlungsfreiheit ein und widerspricht dem Prinzip staatlicher Souveränität. Eine deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik darf sich hier nicht dauerhaft fremden Interessen unterordnen.
Zudem treffen die Sanktionen vor allem die kubanische Zivilbevölkerung, ohne politische Reformen zu bewirken. Aus AfD-Sicht ist daher eine Neubewertung geboten. Deutschland sollte auf Dialog, wirtschaftliche Zusammenarbeit und eine eigenständige, an nationalen Interessen orientierte Außenpolitik setzen, statt an einer wirkungslosen und humanitär fragwürdigen Sanktionspraxis festzuhalten.
mit freundlichen Grüßen
Marek Erfurth MdL
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