Frage an Maria Böhmer von Michael M. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Böhmer,
lt.
Ihrer Antwort vom 1.2. wird demnach beispielsweise die Aussage "Scheiß Türke" als volksverhetzend UND beleidigend erfasst, die Aussage "Scheiß Deutscher" hingegen nur als Beleidigung.
Trifft dies so zu?
Mit freundlichen Grüßen
Michael W. Matthes
Weitere Fragen an Maria Böhmer
Sehr geehrte Frau Schuster,
bitte wenden Sie sich an "maria.boehmer@bundestag.de". Ich beantworte Ihre Anfrage dann gerne.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Böhmer
Sehr geehrter Herr Bernhard,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. August 2015 zu den Stabilitätshilfen zugunsten Griechenlands.
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.06.2015 zum Thema Fracking. Letzte Woche war die Verabschiedung des sogenannten Fracking-Pakets im Deutschen Bundestag vorgesehen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. März, die sich auf die Vorschlagsliste der Bundesrepublik Deutschland für die Nominierungen zur Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt (Tentativliste) bezieht, für deren Erstellung die Kultusministerkonferenz zuständig ist. (...)