Sehr geehrte Frau F.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Das Masernschutzgesetz ist ein erster Schritt zu mehr Infektionsschutz. Infektionskrankheiten sind vermeidbar, wenn Impfstoffe vorhanden sind. Uns sind Selbstschutz und gelebte Solidarität mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft wichtig. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist ein erster Schritt, um dem gerecht zu werden.
Das Hauptproblem aber, die großen Impflücken bei jungen Erwachsenen zwischen 20 und 50 Jahren, wird in dem Gesetz nicht berücksichtigt. Wir haben konkrete Maßnahmen gefordert, die diese Altersgruppe erreichen. Beispielsweise ein Einladungswesen und niedrigschwellige Impfangebote, die sich problemlos in den Alltag integrieren lassen.
Trotz vieler guter Ideen und erster Schritte in die richtige Richtung, können wir leider nicht erkennen, dass die Bundesregierung eine wirkliche Strategie für ein systematisches Schließen dieser Impflücken vorsieht. Deswegen hat sich die Bundestagsfraktion der Grünen – bis auf zwei Kolleginnen – in der Abstimmung über das Masernschutzgesetz enthalten.
Wir werden uns auch in Zukunft für einen sinnvollen und effektiven Infektionsschutz einsetzen und hoffen, Ihre Frage damit ausreichend beantwortet zu haben.

Maria Klein-Schmeink