Was unternehmen Sie als Abgeordnete im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Klein-Schmeink,
wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, muss lange auf den Zuwendungsbescheid warten, Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es dann nochmal längere Zeit bis es zur tatsächlichen Auszahlung kommt. Und das obwohl bereits die Antragstellung und die Übersendung des Verwendungsnachweises digital erfolgt. Was unternehmen Sie denn ganz konkret, das es hier zu einer (deutlichen) Beschleunigung kommen kann? Eine zügige Antragsbearbeitung und vor allem eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse ist für viele Bürger_innen von erheblicher finanzieller Bedeutung. Verfügt die BAFA überhaupt über genügend (personelle-) Ressourcen, das eine zügige Bescheidung der Anträge und eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse gewährleistet ist? Sehen Sie denn da keinen (dringlichen) Handlungsbedarf? Vielen Dank für eine Antwort im Voraus!
Vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie erkundigen sich nach der Möglichkeit einer beschleunigten Bearbeitung von Förderanträgen für Einzelmaßnahmen bei Sanierungen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Wir sind uns bewusst, dass es in der Vergangenheit Probleme mit der Erreichbarkeit und den längeren Bearbeitungszeiten von Anträgen im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude gab, einschließlich der Förderung von Wärmepumpen. Diese Herausforderungen sind sowohl uns als auch dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auf fachlicher und leitender Ebene bekannt.
Die gestiegene Anzahl von Anträgen beim BAFA, insbesondere seit 2022, aufgrund von Vorzieheffekten und der Energiekrise, hat zu dieser Situation geführt. Das BAFA hat sich dazu verpflichtet, die Lage zu verbessern und hat bereits Maßnahmen ergriffen, wie die Einstellung zusätzlichen Personals. Dies hat tatsächlich zu einer spürbaren Reduzierung der Bearbeitungszeiten für Anträge sowie der Prüfung von Verwendungsnachweisen und Auszahlungen geführt.
Wir möchten betonen, dass das BMWK ein starkes Interesse daran hat, diese Situation weiter zu optimieren. Das BAFA berichtet regelmäßig über den Fortschritt an das BMWK. Wir teilen das Bestreben, Förderanträge zügig zu bearbeiten, und versichern Ihnen, dass wir dieses Anliegen weiterhin im Fokus behalten werden.
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