Frage an Marieluise Beck bezüglich Verbraucherschutz

Portrait von Marieluise Beck
Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Marieluise Beck zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Stephan B. •

Frage an Marieluise Beck von Stephan B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Beck,

In einer oben gestellten Frage zum Thema Zugangserschwerungsgesetz sind mir einige ihrer Äußerungen aufgefallen, zu denen ich gerne etwas nachhaken möchte, nicht jedoch ohne mich dafür zu bedanken, dass sie offensichtlich Zeit aufgewendet haben, um sich in die Materie einzuarbeiten.

Zunächst folgende Aussage:
"Der Weg über die deutsche Justiz, die dann die betroffenen Länder zur Durchsetzung der Löschung der Betrugsseiten auffordert, ist sehr langwierig und oft nicht erfolgreich."

Dies ist korrekt. Die Ursache hierfür ist, dass deutsche Behörden aus "Achtung vor der Souveränität der Staaten" nicht die Provider selbst informieren, sondern die entsprechende Strafverfolgungsbehörde des Landes. Diese wiederum nimmt Kontakt mit den Providern auf. Dabei ist nicht klar, ob das BKA oder die jeweiligen Behörden so langsam arbeiten, dass die entsprechenden Inhalte meist bereits umgezogen sind.

"Offenbar sind für das BKA bürokratische Abläufe ein höheres Gut als die Menschenwürde missbrauchter Kinder", kritisiert Alvar Freude vom AK Zensur.

Als zweiten Punkt diese Aussage ihrerseits:

"Wie effektiv dieses Vorgehen gegen Phishing ist, kann keiner genau sagen. Die Gegner von Internetsperren behaupten, dass das sehr effektiv ist.[...] Letztlich ist diese Strategie aber immer vom guten Willen des entsprechenden Internetanbieters abhängig, denn zwingen können wir ihn von Deutschland aus nicht."

Der Großteil von Servern mit kinderpronographischen Inhalten steht in Europa und den USA, hierzu: http://scusiblog.org/?p=330

Zur Effektivität des Kampfes gegen Phishing (und dieser Methode gegen Kinderpornographie) möchte ich gerne auf eine Studie der Universität Cambridge verweisen: http://www.cl.cam.ac.uk/~rnc1/takedown.pdf

Ergebnis: Seiten innerhalb von durchschnittlich 4 Stunden weg vom Netz.

Stehen sie auch mit diesen Informationen und vor allem mit Hinblick auf die Risiken der Methodik dieser Filterlisten zu einem Ja zum Zugangserschwerungsgesetz?

Portrait von Marieluise Beck
Antwort ausstehend von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen