Sehr geehrter Herr Spiel,

vielen Dank für Ihre Frage zur Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die mich über Abgeordnetenwatch erreicht hat und zu der ich Ihnen sehr gerne folgende Informationen zukommen lassen möchte.

Die EZB, mit Sitz in Frankfurt am Main, wurde nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank errichtet und hat ihre Tätigkeit am 1. Januar 1999 aufgenommen. Hintergrund war, dass mit der Verständigung auf die Einführung einer gemeinsamen Währung auch die Voraussetzungen für eine gemeinsame Geld- und Währungspolitik gegeben sein mussten. Daher wurde das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) gegründet, dem die nationalen Zentralbanken aller 27 EU-Mitgliedstaaten und die EZB angehören. Zusätzlich gibt es noch das Eurosystem, dem alle nationalen Zentralbanken, die den Euro eingeführt haben, und die EZB angehören.

Die Kompetenzen der EZB sind in Artikel 105 des EG-Vertrags geregelt. Das Hauptziel der EZB ist die Aufrechterhaltung der Preisstabilität. Daneben verwaltet die EZB die Währungsreserven der nationalen Zentralbanken. Dabei ist sie institutionell, finanziell und personell unabhängig. Das bedeutet etwa, dass die EZB keine Weisungen aus der Politik erhalten und nicht die Defizite im Haushalt der EU oder eines Mitgliedstaates finanzieren darf. Das Kapital der EZB beläuft sich auf etwa 5,7 Milliarden Euro, wobei die Anteile der nationalen Zentralbanken des Eurosystems etwa 4 Milliarden Euro ausmachen. Dabei hält die Deutsche Bundesbank mit knapp 21% den größten Anteil.

Im Rahmen ihrer Geldpolitik legt die EZB wie auch andere Zentralbanken sogenannte Leitzinsen fest. Zu diesem Zinssatz können sich Kreditinstitute bei Noten- und Zentralbanken Geld beschaffen. Damit können Noten- und Zentralbanken sowohl den Geldmarkt als auch die allgemeine Zinsentwicklung beeinflussen. Wird der Leitzins angehoben ist das ein Zeichen für eine restriktivere Geldpolitik, da so die Inflation niedrig gehalten werden soll. Wird der Leitzins gesenkt, sollen Kredite billiger und Sparen weniger attraktiv gemacht und somit die Konjunktur angekurbelt werden.

Diese Zinssätze geben die Banken dann natürlich an ihre Kunden weiter. Nun ist es aber nicht so, dass, wie Sie es formulieren, es "nur" das Geld der Zentralbanken gibt bzw. es eine absolute Menge von Geld gibt, das von den Zentralbanken zur Verfügung gestellt wird. Die Geschäftsbanken leihen sich über Kredite auch von anderen Banken Geld und verleihen wiederum ihr Geld in Form von beispielsweise Verbraucher- oder Immobilienkrediten an ihre Kunden. Letzteres geschieht dann zumeist zu einem höheren Zinssatz, als der Bank etwa für die Beschaffung von Geld bei der Zentralbank auferlegt wurde. Zudem verdient eine Bank auch an Serviceleistungen wie z.B. der Kontoführung.

Den Einnahmen durch die Zinsen stehen bei der EZB Ausgaben wie etwa Personalkosten gegenüber. Dabei ist das Ziel der EZB aber nicht, Gewinn zu machen (bzw. einen Verlust zu verhindern). Der Nettogewinn der EZB wird dann gemäß Art. 33 der Satzung von EZB und ESZB folgendermaßen verteilt: ein Teilbetrag (nicht mehr als 20% des Nettogewinns) wird dem allgemeinen Reservefonds zugeführt, der verbleibende Gewinn wird an die Anteilseigner der EZB abgeführt - entsprechend den jeweils eingezahlten Anteilen.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP