Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 02.09.2013

(...) Die SPD in Bayern wie auch im Bund setzt sich für die sofortige Beendigung der Zwei-Klassen-Medizin ein. Wir wollen die Bürgerversicherung einführen, in die alle Menschen dieses Landes - also auch die Jungen, die Selbständigen, die Beamten und die Gutverdiener - entsprechend ihrer finanziellen Möglichkeiten einzahlen. Darüber hinaus hat für die SPD in Bayern eine hohe Priorität, auch in Zukunft die wohnortnahe Gesundheitsversorgung sicher zu stellen, denn die Unterversorgung droht bei uns vor allem im hausärztlichen Bereich. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 07.05.2013

(...) mein Verdienst als Abgeordneter bemisst sich an der derzeit gültigen Diät von 7.060 Euro. (...) 2012 haben demnach ausschließlich die folgenden 17 CSU-Abgeordnete Verwandtschaft ersten Grades beschäftigt: (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 02.04.2013

(...) Zu Ihrer Frage, inwieweit ein Unterschungsaussschuss strukturelle Probleme der Justiz behandeln solle: Strukturfragen bedürfen prinzipiell keiner Untersuchungsausschüsse. Sie können und sollen in den vorhandenen parlamentarischen Gremien, ggfls. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 02.04.2013

(...) die Polizei repräsentiert in unserem Rechtsstaat das staatliche Gewaltmonopol und hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Fällen von Polizeigewalt muss entschieden nachgegangen und sie müssen aufgeklärt werden. Es darf nichts unter den Tisch gekehrt werden. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Markus Rinderspacher
Markus Rinderspacher
SPD

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse