Portrait von Markus Söder
Antwort 04.10.2011 von Markus Söder CSU

(...) Dies stößt auf Unverständnis und Empörung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Die religiösen Gefühle Gläubiger verdienen Respekt. Der Staat hat entsprechend seiner Schutzpflicht die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass jeder von der Glaubens- und Gewissensfreiheit auch tatsächlich Gebrauch machen kann. (...)

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Antwort 12.10.2011 von Markus Söder CSU

(...) die eventuelle Prüfung und Entscheidung für einen möglichen Wiederaufbau der ehemaligen Königsseebahn muss in der Region erfolgen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bahnbetrieb 1965 eingestellt und die Strecke 1971 entwidmet wurden. (...)

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Antwort 21.09.2011 von Markus Söder CSU

(...) Die Stadt Ansbach hat kürzlich beschlossen, noch in diesem Jahr mit Fluglärmmessungen zu beginnen. Auch mit dieser Maßnahme werden sich die vorhandenen Fluglärmbelastungen bald besser objektivieren lassen. (...)

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Antwort 04.08.2011 von Markus Söder CSU

(...) Patienten dürfen grundsätzlich nur dann auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung stationär behandelt werden, wenn eine ambulante Behandlung nicht möglich oder weniger erfolgversprechend erscheint. Wie die Situation bei dem Bandscheibenvorfall Ihrer Stieftochter einzuschätzen war, kann das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit nicht beurteilen. (...)