Frage an Martin Patzelt bezüglich Innere Sicherheit

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Martin Patzelt
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Frage an Martin Patzelt von Petra W. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Patzelt,

seit Jahren ist zu hören, dass etliche Milliarden für die Aufrüstung ausgegeben werden. Mich interessiert der Betrag, der in die zivile Sicherheit pro Jahr investiert wird. Wo sollen sich Zivilisten bei evtl. Bombenangriffen verkrauchen, wo es nicht einmal mehr Luftschutzkeller gibt oder soll die Zivilbevölkerung nicht beschützt werden?

Mit freundlichen Grüßen
Petra Witt

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Witt,

Ihre Frage nach den jährlichen Aufwendungen für den Zivil- und Katastrophenschutz ist nicht einfach zu beantworten. Das liegt daran, dass Mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ein Teil dieser Aufgaben vom Bund wahrgenommen wird. Dieser Aufwand liegt jedoch für 2015 bei vergleichsweise bescheidenen rund 100 Millionen Euro. Der weitaus größere Teil der Aufgaben wird von den Ländern und vor allem den Kommunen wahrgenommen. So investiert z.B. Nordrhein-Westfalen jährlich zwei Milliarden Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz. Rechnet man das hoch auf ganz Deutschland, er ergibt sich aufgrund der Bevölkerungszahl von NRW (18 Millionen) die Summe von über acht Milliarden Euro. Wie eingangs erwähnt, eine genauere Zahl kann ich Ihnen nicht nennen, da es keine Institution gibt, die eine solche erfasst hat. Dennoch vermittelt diese Zahl eine ungefähre Größenordnung.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Patzelt