Frage von Freise E. • 21.06.2012
Portrait von Martin Schäfer
Antwort von Martin Schäfer
SPD
• 25.06.2012

(...) Lediglich für die sogenannten kleinen Eckkneipen wird eine Ausnahme gewährt. Wie bisher schon müssen diese Raucherkneipen von außen als solche erkenntlich sein, so dass jeder Besucher und jede Besucherin vor dem Betreten einer Kneipe weiß, ob dort geraucht wird. (...)

Portrait von Martin Schäfer
Antwort von Martin Schäfer
SPD
• 21.06.2012

(...) bei dem beschlossenen Passivraucherschutzgesetz handelt es sich nicht um ein Gesetz, das monokausal die Belange der Beschäftigten in der Gastronomie regeln soll. Dieses Gesetz hat den Zweck, die nichtrauchenden Besucherinnen und Besucher vor dem Passivrauchen zu schützen. (...)

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