Martin Schulz - Fragen und Antworten

Frage von Günter R. • 16.04.2014

Wie erklären Sie den Widerspruch zwischen der Absicht, der Überregulierung in Europa entgegenzutreten, und der breiten Zustimmung des EU-Parlaments zu der überregulierenden Tabakprodukt-Richtlinie?

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

EU-Parlament 2009 - 2014

Frage von Elke M. • 13.04.2014

Sehr geehrter Herr Schulz, ist es korrekt, dass die Hundetötungen in Rumänien auch von Fördergeldern der EU finanziert werden? Wenn ja, wie ist das zu rechtfertigen und welche Möglichkeiten gibt es dies zu unterbinden.

Antwort von Martin Schulz

SPD • 06.05.2014

(...) Der Schutz streunender Hunde ist auch Gegenstand zahlreicher parlamentarischer Anfragen einschließlich der von Ihnen angesprochenen angeblichen Verwendung von EU-Fördergeldern für die Populationskontrolle streunender Hunde in Rumänien. Wie aus der Antwort von Kommissar Hahn ersichtlich ist, beruhend auf die Informationen der Verwaltung der Regionalprogramme für die Periode 2007-2013, beinhaltet keines der mit EU-Mitteln finanzierten Projekte spezifische Maßnahmen für streunende Hunde. (...)

Frage von Haik P. • 09.04.2014

Sehr geehrter Herr Schulz, die vielfältigen Erinnerungen an den Völkermord in Ruanda, die wir dieser Tage in allen Medien und in der politischen Öffentlichkeit erfahren, bringt mich auf die Frage: Werden Sie sich für eine Gedenkfeier im Deutschen Bun

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Engelbert Manfred M. • 04.04.2014

Sehr geehrter Herr Schulz, Sie haben bisher weder meine Frage von Februar (!) dieses Jahres beantwortet noch meine an Sie direkt gewandte Frage, noch wurde meine Frage durch den SPD-Vorstand an Sie weitergeleitet, zumindest habe ich von dort keine en

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Marcus - André S. • 02.04.2014

Sehr geehrter Herr Schulz. Das Umweltbundesamt hat festgestellt, dass die Zeitumstellung mehr Energie verbraucht als sie einspart. Hinzu kommt, dass sie vielen Menschen einfach nur auf die Nerven geht.

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Erika K. • 24.03.2014

Sehr geehrter Herr Schulz, bezüglich der Vorbereitung für das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa vermisse ich Tranzparenz über Inhalte und bisherige Ergebnisse. Was können Sie tun, dass eine Geheimhaltung, (wie z.B.

Antwort von Martin Schulz

SPD • 01.04.2014

(...) Oktober 2013 vor Vertretern der Amerikanischen Handelskammer in Brüssel hingewiesen. Ich habe in dieser Rede aber auch erläutert, wieso ich ein transatlantisches Freihandelsabkommen im Kontext der zunehmenden Globalisierung grundsätzlich als im Interesse der EU und ihrer Bürger betrachte. (...)

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