(...) Es stimmt, dass E-Zigaretten eine relativ neue Produktkategorie sind und daher ihre gesundheitlichen Langzeitwirkungen noch nicht bekannt sind. Allerdings ist Nikotin eine suchterzeugende und toxische Substanz und deshalb wurden für nikotinhaltige E-Zigaretten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt. Produkte, die kein Nikotin enthalten, fallen nicht in den Regelungsbereich der Richtlinie. (...)
Antwort 16.10.2015 von Martin Schulz SPD
Antwort 05.08.2015 von Martin Schulz SPD
(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort 06.08.2015 von Martin Schulz SPD
(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)
Antwort 06.08.2015 von Martin Schulz SPD
(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)