Frage an Martin Zeil von Jeannette T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Zeil,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage bezüglich des Einsatzes des Sturmgewehres G-36-K der Firma Heckler & Koch in Georgien.
Ihre Ausführungen, dass es im Rahmen der Kontrollen für Rüstungsexporte Defizite gebe waren hilfreich - jedoch nicht unbedingt beruhigend.
Nochmals zu den in Georgien aufgetauchten Sturmgewehren:
Irgendwo müssen diese Werkzeuge des Todes herkommen - irgendwie müssen sie nach Georgien gekommen sein ...
In der Regel werden derartige Waffen mit einer Seriennummer versehen. Wenn diese Seriennummer ermittelt werden könnte, müsste es doch möglich sein, den Ort der Produktion und die entsprechenden "Vertriebswege" heraus zu bekommen - und vielleicht für die Zukunft trocken zu legen.
Wenn die Bundesregierung hier auf Aufklärung drängen würde - im Rahmen einer nachhaltig guten Zusammenarbeit auf EU- und NATO-Ebene - könnte sich die georgische Regierung kaum verweigern.
- Sehen Sie hier Möglichkeiten, auf parlamentarischem Wege die Bundesregierung in die Pflicht zu nehmen?
Nochmals vielen Dank und schöne Grüße
Jeannette Treßelt
Sehr geehrte Frau Treßelt,
vielen Dank für Ihre Mail. Ich werde mich bezüglich Ihrer Frage an das Bundesverteidigungsministerium wenden. Sobald ich eine Antwort bekommen habe, werde ich mich erneut mit Ihnen in Verbindung setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Zeil, MdB
Sehr geehrte Frau Treßelt,
inzwischen liegt mir die Antwort vom Bundesminister der Verteidigung, Herrn Dr. Jung, auf meine Anfrage zum Sturmgewehr G 36 k der Firma Heckler vor. Darin heißt es, dass die Bundesregierung keine Genehmigung zur Ausfuhr von Kleinwaffen nach Georgien erteilt hat und daher derzeit Medienberichte über den Einsatz von Sturmgewehren G 36 untersucht. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Zeil, MdB
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