Martina Michels
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DIE LINKE
• 12.08.2011

(...) Ich stehe voll und ganz hinter der Forderung zur Rückabwicklung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe. Es gibt Leistungen und öffentliche Aufgaben, die lebenswichtig für ein funktionierendes Gemeinwesen sind. (...)

Martina Michels
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DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) Berlin ist eine Mieterstadt und das soll auch so bleiben. Bei immer knapper werdenden preiswerten Wohnungen stellt die Zweckentfremdung von Wohnraum ein ernsthaftes Problem dar. Deshalb setzen wir uns gegenwärtig dafür ein, im Land Berlin so schnell wie möglich wieder ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum einzuführen. (...)

Martina Michels
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DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) Die Gemeinschaftsschulen erfreuen sich einer hohen Akzeptanz und eines großen Engagements der beteiligten Pädagoginnen und Pädagogen, Eltern und Schülerinnen und Schüler.  Für die Aufnahme in den ersten Jahrgang gibt es an allen Gemeinschaftsschulen und für die Neuaufnahme in die 7. Jahrgangsstufe an den meisten eine Übernachfrage. (...)

Martina Michels
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DIE LINKE
• 10.08.2011

(...) Berlin ist eine Mieterstadt und das soll auch so bleiben. Gegenwärtig steigen in Berlin die Mieten dramatisch an und preisgünstige Mietwohnungen werden knapp. (...)

Martina Michels
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DIE LINKE
• 07.08.2011

(...) Aus den genannten Ausführungen geht hervor, dass wir in Berlin bereits gute Ausgangsbedingungen für eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation geschaffen haben. Diese gilt es in den kommenden Jahren konsequent auszubauen und weiterzuentwickeln. (...)

Martina Michels
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DIE LINKE
• 07.08.2011

(...) Zu einem wichtigen Element der Stärkung der inneren Sicherheit gehört ebenso die individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten, die in Berlin als erstem Bundesland eingeführt wurde. Diese Kennzeichnungspflicht wird nicht nur zu einer besseren demokratischen Kontrolle von Polizeigewalt, sondern auch zu mehr gegenseitigem Respekt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei beitragen. Denn das offene Auftreten als Individuum und nicht als anonyme Masse ist das, was die Polizei bürgernäher macht. (...)

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