Sehr geehrte Frau Berndt,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der sie Ihre Fragen zur Förderung der
biologischen Land- und Ernährungswirtschaft formuliert haben. Gerne
vermittle ich Ihnen einen Eindruck, wie wir BÜNDNISGRÜNEN in Sachsen
u.a. die Ernährungswirtschaft sowie den Natur- und Umweltschutz
gestalten bzw. verbessern wollen. In den Koalitionsverhandlungen haben
wir uns mit CDU und SPD auf folgende Punkte geeinigt:

„Die Wertschöpfungsketten in der sächsischen Land- und
Ernährungswirtschaft werden gestärkt, regionale Wirtschaftskreisläufe
gefördert und der Ausbau regionaler Verarbeitungs- und
Vermarktungsstrategien unterstützt. Auf Bundesebene streben wir
rechtliche Vereinfachungen für das kleine Handwerk im Ernährungs- und
Veredelungsbereich an. Wir führen das Verbraucherportal
www.regionales.sachsen.de weiter. Wir
begleiten und unterstützen Hersteller, die ihre Produkte unter den
EU-Geoschutz stellen wollen. Der Anteil ökologisch produzierender
Betriebe soll weiter erhöht werden. Mit einer verlässlichen Förderung
unterstützen wir ein ausgewogenes, marktgerechtes Wachstum des Sektors
sowie die Entwicklung und Stärkung von Wertschöpfungsketten und
Absatzmöglichkeiten. Wir halten an der Zahlung einer Umstellungs- und
Beibehaltungsprämie fest. Wir setzen die Unterstützung von
Ernährungswirtschaft und -handwerk, Direktvermarktung sowie regionaler
Produzenten und Initiativen unter Berücksichtigung des EU-Beihilferechts
im Hinblick auf Investitionen, Innovationen, Vernetzung sowie
Absatzförderung fort. Dafür etablieren wir ab 2021 einen Förderbaustein,
der den Marktzugang regionaler Produzenten unterstützt. Wir werden eine
Strategie initiieren, mit welcher der Einsatz regional und/oder
ökologisch erzeugter Lebensmittel gesteigert und gesunde Ernährung (mit
einem wachsenden Anteil von Lebensmitteln aus ökologischer Produktion)
in der Gemeinschaftsverpflegung gefördert wird. Dafür werden wir auch
bestehende Strukturen nutzen. Wir setzen die Teilnahme am
EU-Schulprogramm zur Versorgung mit Obst, Gemüse und Milch fort.“

Mit all diesen Maßnahmen wollen wir Landwirtschaft und Umweltschutz
besser in Einklang bringen. In Rücksprache mit unserem Umweltministerium
kann ich Ihnen mitteilen, dass erste Schritte zur Umsetzung dieser
Maßnahmen angegangen werden. So laufen bereits Vorstudien zur
Fortsetzung der Aktivitäten zur Absatzförderung für regionale
Produzenten. Der Fokus soll ebenfalls auf die Vermarktung von
ökologischer Produktion aus Sachsen gelegt werden. Hierzu soll es auch
im Ministerium eine fachliche Bündelung geben.

Unter folgendem Link können Sie zudem alle Förderrichtlinien Sachsens
einsehen:
https://www.smul.sachsen.de/foerderung/foerderrichtlinien-4122.html

Wenn Sie Nachfragen oder Anregungen haben, können Sie sich gerne
jederzeit erneut an uns wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Zschocke