Was das Thema Ladepunkte angeht, muss zunächst zwischen privatem und öffentlichem Raum unterschieden werden. Im privaten Raum können alle Anbieter eigene Ladeinfrastruktur errichten, ohne dass dafür Ausschreibungen zu tätigen sind.
Antwort 10.03.2023 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.03.2022 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
Antwort 23.11.2021 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die aktuellen Corona-Impfstoffe sind nicht „bedingt“ zugelassen sondern regulär:
Antwort 17.09.2020 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Jede Formulierung, jede Zahl, jedes Komma in diesem Teil des Koalitionsvertrages ist ein Kompromiss zwischen fast
unvereinbaren Positionen. (...)
Antwort 02.10.2020 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ferner sollten wir uns immer vor Augen halten, dass wir in Sachsen nur in öffentlichen Gebäuden und in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Maske tragen müssen. (...)
Antwort 30.11.2021 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr Entsetzen über die Ermordung von Marwa El-Sherbini 2009 teile ich