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SPD
• 30.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Richtig, für den Übergang von Ansprüchen Unterhaltsverpflichteter auf das Sozialamt spielt nur das Einkommen eine Rolle. Das heißt, dass mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz die Kinder von pflegebedürftigen Eltern erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt zum Unterhalt herangezogen werden. (...)

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SPD
• 24.10.2019

(...) Der Impfstoff enthält inaktivierte Masern-, Mumps- und Röteln-Viren ohne krankmachende Eigenschaften. Nach Gabe des Impfstoffes bildet das Immunsystem des Menschen einen Schutz gegen diese Viren, nämlich Antikörper. (...)

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SPD
• 10.09.2019

(...) Sehr geehrter Herr Langen, ich kann dem parlamentarischen Verfahren nicht vorgreifen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass ich nach wie vor zuversichtlich bin, dass das Angehörigenentlastungsgesetz zum 1.1.2020 gilt. (...)

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SPD
• 23.10.2019

(...) Ich muss sagen, dass ich an der Objektivität der Webseite zweifle. Zahlreiche Studien haben sich bereits mit den Auswirkungen dieser Frequenzen beschäftigt. Um eine schädliche Wirkung auszuschließen, gibt es Grenzwerte, wie den sogenannten SAR-Wert. (...)

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SPD
• 10.09.2019

(...) Ich kann nur noch einmal betonen: Das Scheitern des Gesetzes aufgrund der Finanzierung halte ich für unwahrscheinlich. Der SPD im Bund und in den Ländern ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir Bürgerinnen und Bürger mit dem Angehörigenentlastungsgesetz die dringend benötigte finanzielle Entlastung bei der Heranziehung zum Pflegeunterhalt ihrer Eltern ermöglichen. (...)

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