Frage an Matthias Gastel von Beate K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Gastel,
Infrastruktur Stadt-Land:
Im speziellen geht es um die Schulbus- und Wochenendverbindung von Lenningen-Schopfloch (auf der schwäbischen Alb) und Kirchheim-Teck (hier ist das nächste Gymnasium). Es kann doch nicht sein, dass Kinder, die nach der 8. Schulstunde aus haben (14:15) erst um 16:00 in Schopfloch ankommen, weil es hier keine Weiterverbindung von Oberlenningen nach Schopfloch gibt. Unsere Schopflocher Kinder, die in Kirchheim zur Schule gehen, sind eh schon ab 06.15 !!!! unterwegs.... Andere Kinder sind am Nachmittag schon längst mit essen und Hausaufgaben fertig, da sind die Landkinder erst daheim! Wir (wohlgemerkt die Gemeinde Lenningen muss sich am Bahnhof Stuttgart mit einer Umlage beteiligen) haben Millionen für einen Bahnhof in Stuttgart, bekommen aber keine vernünftige Busverbindung aufs Land hin. Ochsenwang (Gemeinde Bissingen) auch auf der Alb, ist 5,1km von Schopfloch weg. Nach Bissingen/Ochsenwang fahren die Busse nicht immer, aber zu mancher Stunde, weit aus besser als nach Schopfloch. Doch von Ochsenwang gibt es keine Verbindung nach Schopfloch. Am Samstag geht um 12 nur ein Bus nach Kirchheim... zurück am Abend nichts. Also kein Kino oder Einkaufsbummel der Kinder möglich. Von Schopfloch nach Ochsenwang, es sind zu Fuß 1h, mit dem Auto 5min, benötigen Sie mit öffentl. Verkehrsmitteln 1h26min ! Das ist unglaublich. Es muss doch möglich sein, dass zwei Busse von Dettingen/Teck als Knotenpunkt aus entgegen gesetzt immer im Kreis fahren übers Lenninger Tal, Schopfloch, Ochsenwang, Bissingen, Nabern, Dettingen....
Dann noch etwas:
Als Bundesbürger ist man verpflichtet einen Personalausweis zu haben. Wenn das doch eine Vorschrift des Staates ist, warum muss der Bürger dafür bezahlen und bekommt den Ausweis nicht gratis erstellt? Über die Kosten der Lichtbilder möchte ich gar nicht diskutieren. Aber die horrenten Kosten für Perso und Reißepaß finde ich nicht gerecht. Gibt es hier Pläne?
Grüße aus Schopfloch
Beate Kruis
Sehr geehrte Frau Kruis,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Für die Busverkehre sind die Landkreise zuständig. Der Bund hat hierfür keine Zuständigkeit.
Die Landkreise - auch der Landkreis Esslingen - stellen Nahverkehrspläne auf, in denen die Ziele für die Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs dargestellt werden. An der Erstellung dieser Pläne wirken die Städte und Gemeinden, so auch Lenningen, mit und speisen ihre Vorschläge ein. Meines Wissens wurde der aktuell gültige Nahverkehrsplan im Dezember 2014 verabschiedet, seither jedoch mehrfach fortgeschrieben. Näheres dazu kann Ihnen Ihre Gemeinde oder der Landkreis mitteilen.
Die Gebühren für das Ausstellen eines Personalausweises/Reisepasses sind in § 1 der Personalausweisgebührenverordnung in Verbindung mit § 31 Personalausweisgesetz bzw. in § 15 Passverordnung in Verbindung mit § 20 Passgesetz geregelt. Es handelt sich also um Normen des Bundesrechts. Die zuständigen Personalausweis- bzw. Passbehörden sind in der Regel die Kommunen. Diese sind an diese Gebührenfestsetzungen gebunden.
Bei der Gebühr handelt es sich um eine Verwaltungsgebühr. Die Gebührensätze sind so zu bemessen, daß zwischen der den Verwaltungsaufwand berücksichtigenden Höhe der Gebühr einerseits und der Bedeutung, dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung andererseits ein angemessenes Verhältnis besteht. Vorliegend ist es oberstes Ziel bei den Kosten, ein sicheres und dauerhaft funktionsfähiges Dokument kostendeckend zu produzieren und auszugeben.
Ich hoffe, Ihre Fragen damit beantwortet zu haben, stehe andernfalls gerne für Nachfragen zur Verfügung und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel, MdB
Weitere Fragen an Matthias Gastel
Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Hoffentlich kommt bald eine Einigung und ein neuer Tarifvertrag, der hilft, den Bahn-Arbeitsmarkt noch attraktiver zu machen und Stellen besser besetzen zu können. Nur mit ausreichend Personal für Infrastruktur und in den Zügen ist mehr Verlässlichkeit & guter Service möglich!
vor meiner Bundestagstätigkeit war ich als Selbstständiger tätig und ehrenamtlich in der Kommunalpolitik (Schwerpunkt u. a. "Verkehr").