Das Leben möglichst eigenverantwortlich gestalten, über gesundheitsschädigendes Verhalten informieren und sofern notwendig Unterstützung bereitstellen.
Antwort 22.07.2025 von Matthias Hiller CDU
Antwort 26.05.2025 von Matthias Hiller CDU
Ich bin für Transparenz in der parlamentarischen Arbeit. Die Glaubwürdigkeit und die Verlässlichkeit von Parlament und Regierung ist eines der höchsten demokratischen Güter und sollte wo immer möglich gestärkt werden.
Antwort 16.05.2025 von Matthias Hiller CDU
Die Klärung der Frage, wie das sogenannte AfD-Gutachten an die Öffentlichkeit gelangt ist und ob dabei ein Straftatbestand vorliegt, liegt nun im Verantwortungsbereich der zuständigen Ermittlungsbehörden. Das Innenministerium sowie andere beteiligte Stellen müssen daraus die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen ergreifen.