Antwort ausstehend von Lukas Rehm AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Diskussion um das Cannabis-Gesetz und die dazugehörigen Studien ist zweifellos vielschichtig. Wir werden die Debatte weiter in großer Ernsthaftigkeit führen.
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.
Antwort 17.03.2026 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrter Herr J.,
Antwort 01.12.2025 von Stephan Protschka AfD
Tatsächlich handelt es sich hier um eine Falschinformation, welcher ich aufgesessen bin.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU