Unser Ziel ist es, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden.
Monitoringbericht zur Energiewende läuft. Maßnahmen für u.a. PV-Anlagen folgen danach. Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit genauso wichtig wie Klimaschutz
Ich kann Ihnen keine Zahl nennen, aber alle Abgeordneten, die ich näher kenne, grenzen sich klar von der AfD ab und stehen - ebenso wie ich - eindeutig für die Programmatik der CDU.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich mir meine Meinung zur Wahl von Frau Brosius-Gersdorf unabhängig von Kampagnen gebildet habe.
Wir wollen keine "emotionalisierte Politisierung der Verfassungsrichterwahl". Abgeordnete müssen jedoch ihre Bedenken gegen Kandidaten äußern können, was ich übrigens auch getan habe. Meine Gründe habe ich an anderer Stelle hier auf abgeordnetenwatch.de dargelegt.
Zweifelsohne gab es eine Kampagne gegen die Kandidatin für das Richteramt im Bundeverfassungsgericht. Meine Bedenken gegen die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf sind jedoch davon unabhängig.