Frage an Matthias Zimmer von Manfred Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Zimmer,
wie können Sie dem Infektionsschutzgesetz zustimmen, ohne dass Sie und Ihre Kollegen vorher darüber mitbestimmen konnten. Wofür braucht es die Abgeordneten dann überhaupt noch im Bundestag, wenn sie nur noch abnicken, was Merkel und 16 MP im Hinterzimmer auskungeln? Für mich wars das mit der CDU
Hallo Herr Zottmann,
wenn Sie sich ausreichend informiert hätten, dann wären Ihnen folgende Fakten geläufig:
1. Über jedes Gesetz entscheidet der Bundestag. Sonst niemand.
2. Zwischen der ersten und der zweiten/ dritten Beratung im Deutschen Bundestag ist das Gesetz noch vielfältig geändert worden. Von Abnicken kann deshalb keine Rede sein.
3. Die Änderungen, die wir vorgenommen haben, haben die Möglichkeit der Bundesländer beschränkt, Grundrechte einzuschränken.
4. Da die Bundesländer über den Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetzen zustimmen müssen — und dies war ein zustimmungspflichtiges Gesetz — war es klug, den Inhalt auch mit den Ländern abzustimmen.
5. Dies ist nicht in den „Hinterzimmern“ passiert, auch nicht in den Runden der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, sondern in einer offiziellen Koordination des Kanzleramtes mit den Staatskanzleien der Länder.
Sie sehen: Sie liegen so ziemlich mit allen Vorwürfen daneben. Informieren hilft. Ich hoffe, dass Sie Ihr Wahlverhalten auch zukünftig an Fakten orientieren, nur so kann Demokratie funktionieren.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Zimmer
Weitere Fragen an Matthias Zimmer
literarisch und ästhetisch betrachte finde ich gendergerechte Sprache abstoßend.
Ihre Frage ist so normativ aufgeladen, dass ich es ganz deutlich mache: Ich werde keine Fragen von Querdenkern beantworten.
Der Vorschlag ist populistisch und dumm, trotz der Tatsache, dass der Vorschlagende Mitglied der CDU ist. Manchmal wünscht man sich weises Schweigen.
kritisch. Sehr kritisch.