Frage an Melanie Huml bezüglich Gesundheit

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Melanie Huml
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Frage von Ulrich O. •

Frage an Melanie Huml von Ulrich O. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Huml,

seit mehr als einer Woche liegt die 7-Tages-Inzidenz in Rosenheim bei deutlich über 50. Trotzdem werden an den weiterführenden Schulen auf Anweisung des Gesundheitsamtes nur Maßnahmen gemäß Stufe 2 des Stufenplans ergriffen.
Woran liegt dies?

Weiterhin: Weshalb handhaben die Gesundheitsämter in Bayern die Quarantäne-Regelungen gänzlich unterschiedlich? An Schulen in Rosenheim werden alle Kontaktpersonen eines infizierten Schülers (inklusive Lehrer*innen) in Quarantäne geschickt; in Traunstein dagegen gelten Lehrer*innen nur als Kontaktperson Stufe 2 und werden entsprechend nicht in Quarantäne geschickt.
Woran liegt dies?

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Oberender

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Oberender,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Unterrichtsbetrieb. Den von Ihnen angesprochenen Stufenplan hatten wir als Bayerische Staatsregierung am 01.09.2020 beschlossen, ausdrücklich mit folgendem Hinweis:

„Die genannten Schwellenwerte lösen nicht automatisch die nächsthöhere Stufe aus. Die
endgültige Entscheidung hierüber trifft das zuständige Gesundheitsamt (in Abstimmung mit
der Schulaufsicht). So können auch unterschiedliche Regelungen für einzelne Gemeinden
innerhalb des gleichen Kreises getroffen werden, wenn z. B. Neuinfektionen lokal eingrenzbar sind.“

Weitere Informationen zum damaligen Kabinettsbeschluss finden Sie unter:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-1-september-2020/?seite=1617

Informationen zum aktuellen Unterrichtsbetrieb und Infektionsschutz an Bayerns Schulen, zu Distanzunterricht sowie zu Beratungsmöglichkeiten finden Sie unter:
https://www.km.bayern.de/allgemein/meldung/7047/faq-zum-unterrichtsbetrieb-an-bayerns-schulen.html

Mit freundlichen Grüßen
Melanie Huml
Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales

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