Wer genau ist für das Nein bei der Taurus-Lieferung an die Ukraine verantwortlich. Ist es nur Herr Olaf Scholz, oder die SPD, oder die Ampel?
Sehr geehrter Herr N.!
In die internen Abstimmungsprozesse der Bundesregierung aus SPD, Grüne und FDP habe ich als Landespolitikerin der CSU keine Einsicht und auch keinen Einfluss. Das gilt auch beim Thema Waffenlieferung an die Ukraine. Wenn Sie hier genauere Auskünfte in Erfahrung bringen möchten, sollten Sie sich an einen Bundespolitiker der Regierungsfraktionen wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Melanie Huml, MdL
Staatsministerin
Weitere Fragen an Melanie Huml
Auch bei kritischer Betrachtung der Entwicklungen innerhalb der AfD sehe ich diese Voraussetzungen derzeit nicht gegeben
das Urheberrecht ist ein kostenbares Recht für all diejenigen, die mit ihren Ideen und künstlerischen Produkten ihren Lebensunterhalt bestreiten.
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Die Krankheit „Long-COVID“ nach einer Coronainfektion stellt immer noch eine große Herausforderung dar, für die Verantwortlichen in der Medizin, der Forschung, für die Betroffenen und für die Gesellschaft insgesamt, da die Krankheit bisher kaum erforscht ist.