Frage an Michael Brand von Volker H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Brand,
lt. einer aktuellen Recherche von Abgeordnetenwatch erhielten mehrere Abgeordnete, insbesondere auch aus der CDU, beträchtliche Summen aus der Wirtschaft für Nebentätigkeiten. Ich sorge mich sehr um die Unabhängigkeit dieser Abgeordneten, wenn es um Entscheidungen geht, die die Branche Ihrer "Nebenarbeitgeber" betreffen.
Wie ist Ihre Einstellung dazu ? Werden Sie im Falle Ihrer Wiederwahl gegen diese Praxis vorgehen ?
Sehr geehrter Herr H.,
persönlich gehe ich keiner Nebentätigkeit und konzentriere mich komplett auf das Mandat.
"Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandat im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitgliedes des Bundestages steht und Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig sind", so ist es auch auf der Homepage des Deutschen Bundestages zu lesen. "Das Abgeordnetengesetz sieht auch vor, dass Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat, die auf mögliche Interessensverknüpfungen hinweisen können, anzuzeigen und zu veröffentlichen sind."
Wenn all diese Vorgaben - aber eben auch nur dann - eingehalten werden, spricht nichts gegen Nebentätigkeiten.
Ich selbst habe mich wie andere Kollegen aktiv daran beteiligt, dass die Verhaltensregeln vor nicht allzu langer Zeit verschärft wurden, die konkreten Regelungen finden Sie hier auf der Homepage des Deutschen Bundestages:
https://www.bundestag.de/abgeordnete18/nebentaetigkeit
Es grüßt mit schneller Antwort auch am Wochenende ;-)
Ihr Michael Brand
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