Michael Frieser - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2009 - 2013

Frage von Ursula H. • 25.09.2013

Kleinselbständige und Krankenkasse! Ich bin langzeitarbeitslose Gymnasiallehrerin (58), Rückenleiden, noch kein ALG II. In acht Monaten Einzel-„Coaching“ bekam ich null Stellenangebote! Momentan ist meine einzige Perspektive Nachhilfe-Erteilen.

Antwort ausstehend von Michael Frieser

CSU

Frage von Christian R. • 23.08.2013

Sehr geehrter Herr Frieser! Sie haben für die Einführung des ESM gestimmt. 1) Stimmen Sie mir zu: das Budgetrecht ist eines der Königsrechte eines Parlaments?

Antwort von Michael Frieser

CSU • 29.08.2013

(...) vielen Dank für Deine Anfrage bezüglich des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). (...)

Frage von Stefan D. • 19.08.2013

Sehr geehrter Herr Frieser, in einem Interview fordert der Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes und Direktor des Amtsgerichts Regensburg, Dr.

Antwort von Michael Frieser

CSU • 27.08.2013

(...) Diese fünf Jahre sind jedoch nicht fest determiniert, denn die Verjährungsfrist kann infolge bestimmter Umstände bzw. durch Ermittlungshandlungen ruhen oder unterbrochen werden (§ 78b StGB, § 78c StGB) und sich auf diese Weise erheblich verlängern, und zwar auf bis zu 10 Jahre. (...)

Frage von Christian H. • 17.08.2013

Sehr geehrter Herr Frieser, ich lese das Protokoll anders als Sie, da Herr Wolf bereits zuvor eindeutig dargelegt hatte, wie sich die Vorschläge auf die rechtliche Stellung der Abgeordneten beziehen.

Antwort von Michael Frieser

CSU • 18.09.2013

Sehr geehrter Herr Homburg,

Frage von Christian H. • 05.07.2013

Sehr geehrter Herr Frieser, in Ihrer Antwort vom 14.06.2013 auf die Frage von Herrn Lohr behaupten Sie, dass selbst "der Vertreter von Transparency International musste eingestehen, dass es noch keinen wirklich praktikablen Vorschlag g

Antwort von Michael Frieser

CSU • 11.07.2013

Sehr geehrter Herr Humborg,

vielen Dank für Ihr Nachhaken. Ich habe großes Verständnis für Ihr Interesse, da ich ebenfalls der Meinung bin, dass wir nach wie vor eine Lösung zu dem Problem finden müssen.

Frage von Hans-Georg B. • 30.06.2013

Sehr geehrter Herr Frieser, in Ihrer Antwort an Herrn Köster zu zur Befasssung des Menschenrechtsausschusses mit dem Fall Mollath kann ich gut verstehen, dass Sie auf die Gewaltenteilung hinweisen.

Antwort von Michael Frieser

CSU • 11.07.2013

(...) Bezugnehmend auf Ihre Forderungen sehe ich keinen Änderungsbedarf bei einzelnen Vorschriften des StGB oder anderer Normen, die sich insgesamt bewährt haben. (...)