Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

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Michael Kruse
FDP
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Frage von Annika D. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Hallo Herr Kruse,

ich bin eine von 500.000 ME/CFS Erkrankten in unserem Land. Das Thema wurde bereits im Antrag 20/4886, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Parteien waren einstimmig davon überzeugt, dass Handlungsbedarf besteht, um uns zu helfen.

Mich würde deshalb interessieren, ob Sie dem Vertrag zustimmen?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
FDP

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unter der Leitung von Bettina Stark-Watzinger fördert erstmals den Aufbau eines Forschungsnetzwerks zu ME/CFS. Wir begrüßen die Ernsthaftigkeit mit der die Union durch ihren Antrag zu ME/CFS die Debatte im Bundestag angeregt hat, dieser ist aber nicht unbedingt zielführend. Inhalte ärztlicher Weiterbildungen sind eine Angelegenheit der Ärztekammern, auf die der Gesetzgeber keinen Einfluss hat. Auch Lehrkräfte-Fortbildungen, die Ermöglichung schulischer Teilhabe und Inhalte von Curricula von medizinischen Fakultäten liegen nicht in der Zuständigkeit des Bundes. Deshalb ist der Antrag der Union für uns nicht zustimmungsfähig. Unseren Einsatz für ME/CFS-Betroffene setzen wir weiterhin fort.

Bei weiteren Fachfragen würde ich Sie bitten, meine fachlich zuständigen Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss anzusprechen, denn ich bin als energiepolitischer Sprecher mit diesen Themen nicht befasst.

Was möchten Sie wissen von:
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