Frage an Michael Stanglmaier bezüglich Verbraucherschutz

Michael Stanglmaier
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christoph H. •

Frage an Michael Stanglmaier von Christoph H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Dr. Stanglmeier,

Sie kandidieren in meinem Wahlkreis als Direktkandidat. Es wäre nett, wenn Sie mir zwei konkrete Fragen beantworten können.

1) Am 18.6.2009 hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz (auch Internetzensurgesetz oder Zensursulagesetz genannt) beschlossen. Die Grünen haben dabei ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten gezeigt. Wie hätten Sie in diesem Fall gestimmt?

2) Hätten Sie die Entscheidung zu 1) auch gegen die ausdrückliche Beschlussempfehlung Ihrer Fraktion getroffen. (Bitte nur ja oder nein, und nicht die Grünen würden niemals empfehlen, dass ..., etc. pp. )

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Hochstätter

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hochstätter,

Hier die Antworten zu Ihren Fragen.

1. Kein Grüne/r Bundestagsabgeordnete/r hat diesem Gesetz zugestimmt. Ich hätte in diesem Fall mit Ablehnung gestimmt.

2. Sie sollten durchaus soviel Fairness besitzen den Befragten Ihre Antwort zu überlassen.
Ansonsten: Ja

Herzliche Grüße

Michael Stanglmaier