Lieber Franz,

Ich habe große Sympathie für das Projekt, Landkreise zusammen zu legen .
Die Stadt-Umland-Problematik allgemein, der unkontrollierte Flächenverbrauch im Mainzer Speckgürtel, der dringend notwendige Ausbau des ÖPNV erzwingen geradezu ein konzertiertes Vorgehen der Stadt Mainz und der Landkreise. Wenn sich dabei durch eine Fusion auch noch Strukturkosten auf Verwaltungsebene einsparen ließen: um so besser.

Die Verbandsgemeinden erfüllen Ihren Zweck. Einige weinige Verbandsgemeinden sind zu klein. Hier könnte ich mir Anpassungen vorstellen. Die Kommunen ganz allgemein müssen mit höheren Einnahmen versehen werden. Ich bin fest davon überzeugt, daß die Gemeinden am besten wissen, wo Investitionsstau behoben werden muss und wo, durch kommunale Auftragsvergabe, unmittelbar vor Ort Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden können.

Die interkommunale Zusammenarbeit soll entwickelt werden: Beispiele sind das Zusammenarbeiten von Bauhöfen, die Poolbildung bei Reinigungsaufgaben, Bündelausschreibungen bei der Energieversorgung, konsequente Einführung von e-Government.

Den Ortsgemeinden soll auch weiterhin Raum für die Wahrung ihrer kulturellen Eigenständigkeit gelassen werden. Deshalb bin ich auch gegen die Einheitsgemeinde.

Bestimmte Aufgaben der ADD sollten den Verbandsgemeinden übertragen werden (z.B. Auswahl eines Schulleiters, siehe Heidesheim).

Im Rahmen der oben erwähnten Ecksteine, bin ich zu Strukturanpassungen, inklusive der Eingemeindung von Stadtrandgemeinden , bereit. Abgesegnet werden muss das allerdings durch ein Referendum.

Liebe Grüße

Michael Stüber